480’000 für eine Party – dürfen die Kantone das?
Jessica Schön
Die Kantone beider Basel möchten sich die Feier zu den allfälligen Wahlsiegen von Eva Herzog und Eric Nussbaumer ganz schön etwas kosten lassen. Das sorgt bei anderen Parteien für Unmut.
Sollten Eva Herzog (SP) und Eric Nussbaumer (SP) bei den Wahlen des Ständerats- und Nationalratspräsidiums im Dezember erfolgreich sein, möchten die Regierungen beider Basel ein gemeinsames Fest ausrichten. Wie Prime News am Mittwoch berichtete, liegt das Budget für die Feier bei satten 480’000 Franken.
Die Chancen für deren Erfolge stehen gut, womit beide Basel gleichzeitig die Spitzen beider Kammern stellen würden: einmalig in der Geschichte des Bundestaats, wie die bz am Mittwoch schreibt. Grund genug für die Kantone, je 240’000 Franken für die Feierlichkeiten am 6. Dezember in der St. Jakonshalle zu sprechen.
Party-Budget wird zu Politikum
Noch am Tag der Bekanntgabe des Budgets liess die SVP Basel-Stadt in einer Medienmitteilung verkünden, dass sie eine Kürzung beantrage. «Die Regierung hat den Bezug zur Realität verloren», so die Sünneli-Partei. Ferner sei es ein Armutszeugnis, dass sich Politiker:innen in Zeiten von Inflation, steigenden Mieten und Krankenkassenprämien für exklusive Festivitäten derartige Summen ausgeben würden.
Auch FDP-Finanzpolitiker Luca Urgese zeigte sich wegen des Budgetvoluments irritiert. Er könne nicht verstehen, warum es keine Kostenreduktionen durch Synergieeffekte gibt – insbesondere in Bezug auf die Gastronomie und die Halle, die im Besitz des Kantons sind.
Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin der Baselbieter Mitte, zeigt sich von der Kostendiskussion genervt und betont gegenüber Prime News, dass die gleichzeitigen Präsidentschaften historisch seien: «Wir haben das Geld schon dümmer ausgegeben.»
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FREDYM
Wo bleiben da die Kommentare der Juso??? 🙈🙈🙈
juerg_bloch
Natürlich alles bio und handgestrickt – das hat eben seinen Preis!