Alexej Nawalny ist im Gefängnis verstorben – EDA zeigt sich betroffen
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Alexej Nawalny ist im Gefängnis verstorben – EDA zeigt sich betroffen

16.02.2024 12:55 - update 16.02.2024 15:50

Baseljetzt

Der russische Oppositionspolitiker ist in Haft gestorben. Das teilte die Gefängnisverwaltung des nordrussischen Gebietes Jamal mit. Jetzt äussert sich das Schweizer Aussenministerium bestürzt darüber.

Der 47-Jährige sei am Freitag nach einem Spaziergang in seiner sibirischen Strafkolonie zusammengebrochen und habe sofort das Bewusstsein verloren. Wiederbelebungsversuche von Sanitätern hätten keinen Erfolg gehabt.

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte, Präsident Wladimir Putin sei in Kenntnis gesetzt worden. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Nawalnys Team erklärte, es habe bislang keine Bestätigung über den Tod des Oppositionellen erhalten. Sein Anwalt Leonid Solowjow sagte der kremlkritischen Zeitung «Nowaja Gaseta»: «Auf Entscheidung von Alexej Nawalnys Familie kommentiere ich überhaupt nichts.»

EDA äusserte sich bestürzt

Nach dem Tod von Alexej Nawalny, hat sich das Schweizer Aussenministerium bestürzt geäussert. Der Russe sei ein Verfechter der Demokratie und der Grundrechte gewesen, schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag auf dem Nachrichtenportal X.

Das EDA erwarte, dass eine Untersuchung über die Todesursache eingeleitet werde. Das Departement sprach Nawalnys Familie im Weiteren sein Beileid aus. Der führende russische Oppositionspolitiker Nawalny starb nach Angaben der Justiz in Haft.

Das teilte die Gefängnisverwaltung mit, wie die staatliche Agentur Tass meldete.

Nawalny ist unter anderem wegen angeblichem «Extremismus» zu insgesamt 19 Jahren Lagerhaft verurteilt worden. International jedoch wird der Politiker, der 2020 nur knapp einen Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok überlebte, als politischer Gefangener eingestuft. Menschenrechtsorganisationen fordern seit langem Nawalnys Freilassung.

Folgenschwere Rückkehr

Nachdem er in Deutschland von den Folgen des Giftanschlags behandelt worden war, kehrte Nawalny am 17. Januar 2021 nach Russland zurück – und wurde noch am Flughafen verhaftet. Schon im vergangenen Dezember war der als politischer Gefangener eingestufte Politiker über mehrere Wochen verschwunden. Im Nachhinein erwies sich, dass die Justiz ihn aus dem europäischen Teil Russlands in ein Straflager im hohen Norden Sibiriens verlegt hat. Nawalny vermutete, dass er dort vor der anstehenden Präsidentenwahl im März möglichst isoliert werden sollte.

Nawalny führte immer wieder Klagen gegen den Strafvollzug wegen Verletzung seiner Rechte. Er nutzte die Gerichtsauftritte nicht zuletzt zur beissenden Kritik an Putins autoritärem System und Moskaus Krieg gegen die Ukraine. Zuletzt wurde Nawalny mit Beginn des Wahlkampfes zu den Verhandlungen nicht mehr zugeschaltet.

Nawalny wurde international als politischer Gefangener anerkannt. Die USA, die EU sowie die Bundesregierung hatten sich in den vergangenen Wochen immer wieder besorgt gezeigt und die russische Führung aufgefordert, über Nawalnys Verbleib zu informieren. Russland wies dies aber als Einmischung in seine inneren Angelegenheiten zurück. Der Kreml teilte auch mit, dass er sich nicht um das Schicksal von Gefangenen in Russland kümmern könne.

(sda/daf)

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