Dass die Schweiz das Wiederausführen von Waffen verbietet, stösst im Ausland auf wenig Verständnis. Diese Erkenntnis machte Verteidigungsministerin Viola Amherd an der Sicherheitskonferenz in München.

Die Schweiz genehmigt aufgrund ihrer Neutralität die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial in die Ukraine nicht. Verteidigungsministerin Viola Amherd musste dies an der Sicherheitskonferenz in München verschiedenen europäischen Kollegen erklären. Das sei nicht verstanden worden, wie sie in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung Le Temps sagte.

Sie habe den Amtskollegen auch erklärt, dass das Thema auch in der Schweiz bei Politikerinnen und Politikern sowie in der Bevölkerung aktuell sei: «Das Parlament diskutiert gerade über eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Vielleicht wird es eine Änderung geben», sagte Amherd im Interview.

Einfacher sei es beim grundsätzlichen Waffenexport. «Ich konnte erklären, dass die Schweiz keine Waffen in ein Land exportieren kann, in dem Krieg herrscht», sagte Amherd. Das sei gut verstanden worden.

Die Schweiz hatte vor zehn Tagen ein Gesuch Spaniens um Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial abgelehnt; im vergangenen Jahr hatte es auch Gesuche Deutschlands und Dänemarks negativ beantwortet. (sda/fra)