Der Umbau der Haltestellen in Basel verzögert sich. laut einem Kommissionsbericht dürfte Ende Jahr erst ein Drittel der Tramhaltestellen und ein Viertel der Bushaltestellen barrierefrei sein.

Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass der öffentliche Verkehr bis spätestens Ende 2023 hindernisfrei sein sollte. Basel hat also Verspätung.

Der Stand der Umsetzung liegt bei den Tram- und Kombihaltestellen nämlich 20 bis 30 Prozent unter der Prognose von 2018. Dies schreibt die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) des Grossen Rats in einem am Freitag veröffentlichten Bericht. Die Uvek äussert sich darin zum dritten Ratschlag der Basler Regierung zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes beim Tram- und Busnetz.

Die Kommission stellt fest, dass der Anteil der termingerecht umgesetzten Vorhaben seit Jahren abnehme. So sei der Zugang zum ÖV etwa für Menschen im Rollstuhl an vielen Haltekanten noch nicht autonom möglich. Dank dem Einsatz einer Klapprampe sei er aber bei 80 Prozent aller Tram- und 90 Prozent aller Bushaltestellen gewährleistet.

Erst im Jahr 2028 hindernisfrei

Erst 2028 dürften gemäss aktueller Planung alle Haltekanten mit «sehr hoher Bedeutung» umgestaltet sein. Bis Ende 2023 verbleiben noch deren 33 ohne Anpassung. Die Basler Regierung sah im Jahr 2018 als Zeithorizont jedoch vor, dass bis Ende 2023 die Kanten «mit sehr hoher Bedeutung» angepasst sein sollten; jene mit «hoher» und mittlerer Bedeutung bis Ende 2026 beziehungsweise 2028, wie es im Bericht heisst.

Die Uvek sieht diese Verzögerungen als «unerfreulich, aber nachvollziehbar». Schliesslich seien die juristischen und politischen Prozesse auf Kantons- und Bundesebene zeitintensiv. Der Regierungsrat beantragt daher im Ratschlag zusätzliche Stellenprozente, um zumindest die in seinem Einflussbereich stehenden Möglichkeiten zur Beschleunigung auszuschöpfen, wie es im Bericht heisst.

Im Jahr 2020 sahen die Prognosen der Basler Regierung noch ein wenig optimistischer aus. Sie kündigte an, dass bis 2023 zumindest die Hälfte aller Tram- und ein Drittel aller Bushaltestellen behindertengerecht sein werden. (sda/mal)