Basel will eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer prüfen. Dies ist eine der Erkenntnisse des Regierungsrats aus der Vernehmlassung zur Mobilitätsstrategie.

48 Stellungnahmen von Parteien und Verbänden seien zur Mobilitätsstrategie eingegangen, heisst es in einer Mitteilung der Regierung vom Montag.

Rund ein Drittel habe den Entwurf begrüsst, heisst es. Ein weiteres Drittel – vornehmlich Linksparteien und Umweltverbände – habe weitergehende Massnahmen gefordert, während das dritte Drittel mit den bürgerlichen Parteien sowie Wirtschafts- und Automobilverbänden moniert hätten, dass die Massnahmen allzu einseitig gegen den Individualverkehr zielten.

Verzicht auf Mobilitätsbonus

In ein paar Punkten sei nun das Strategiepapier angepasst worden. So soll zum Beispiel auf die Einführung eines Mobilitätsbonus verzichtet werden. Die Akzeptanz dafür sei gering und eine Umsetzung wäre bürokratisch sehr aufwändig, heisst es.

Stattdessen wird vorgeschlagen, als Lenkungsmassnahme eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer zu prüfen. Des Weiteren soll die Umsetzung von Velovorzugsrouten forciert und eine App für alle Angebote im Bereich des Öffentlichen Verkehrs und diverser Sharing-Dienste geschaffen werden. Zudem unterstützt die Regierung die Schaffung von sogenannten Superblocks, also von grösseren verkehrsberuhigten Zonen in der Stadt. (sda/mal)