Im Baselbiet kommt bei Wahlen auf Gemeindeebene zum ersten Mal die Plattform «Smartvote» zum Einsatz. Sie soll das Wählen erleichtern. Nicht nur Binningen, auch andere Gemeinden liebäugeln mit einem Einsatz.

In Binningen stehen die Gesamterneuerungswahlen für den Einwohner- und Gemeinderat an. Dort soll das «Smartvote»-System den Wählenden neue Möglichkeiten geben. Denn es sei eine gewisse Politmüdigkeit zu spüren, sagt Verwaltungsleiter Christian Häfelfinger. «Die, die nicht wählen, wollen wir auf diese Plattform bringen, damit sie anfangen zu wählen.» Die, die bereits wählen, sollen zudem ein besseres Bild der Kandidierenden erhalten.

Denn oft würde man den Einwand hören: «Ich kenne diese Köpfe ja gar nicht.» Dagegen will sich die Gemeinde jetzt mit «Smartvote» helfen. Dort füllen zuerst die Kandidierenden und danach die Wahlberechtigten denselben Fragebogen aus. Daraus ergeben sich dann Wahlempfehlungen.

300 von rund 10’000 Wahlberechtigten haben sich in der ersten Woche ein Profil gemacht. «Diese Zahlen werden aber voraussichtlich noch um einiges steigen», sagt Häfelfinger. Die Kandidierenden haben ihre Profile grösstenteils erstellt.

Erfolg nicht an der Wahlbeteiligung ablesbar

An der Wahlbeteiligung liesse sich der Erfolg von «Smartvote» aber nicht bemessen. Dies wird anhand der erstellten Profile gemacht. «Und wenn das nicht ein markanter Teil dieser 10’000 Wähler ist, dann muss die Frage nach dem Mehrwert gestellt werden.»

Binningen ist die einzige Gemeinde im Baselbiet, die mit «Smartvote» arbeitet. Möglich wurde dies durch ein angenommenes Postulat im Einwohnerrat. Auch schweizweit gibt es wenige ähnliche Beispiele. Doch der Fall Binningen macht Mut für andere Gemeinden.

In Zukunft denkbar

Im Einwohnerrat in Liestal ist nämlich ein ähnliches Postulat von SP-Einwohnerrätin Alexandra Muheim hängig. «Es geht mir vor allem darum, dass wir die Wählenden am Besten herausfinden können, wen sie wählen sollen.» Das sei doch auch das zentrale in einer Demokratie. «Die Wählenden haben den Anspruch, zu wissen, wer sie am Besten vertritt», sagt Muheim.

Auch in der einwohnerstärksten Gemeinde tut sich etwas. «Grundsätzlich halten wir Smartvote für ein interessantes Tool. Die Anfrage von Smartvote ging etwas kurzfristig bei der Verwaltung ein und der mit einer Teilnahme verbundene Aufwand liess eine Umsetzung im verbleibenden Zeitraum bis zur Wahl deshalb nicht zu», sagt Allschwils Vizegemeindepräsident Franz Vogt. Es sei aber durchaus denkbar, im Hinblick auf die übernächsten Gesamterneuerungswahlen mitzumachen.

Es kann also gut sein, dass die Spinnennetze von «Smartvote» in Zukunft vermehrt bei Wahlen auf Gemeindeebene anzutreffen sind.