Bundesrat Martin Pfister prangert in Zürich Russlands wachsende Desinformation an. Der Verteidigungsminister sieht darin den Versuch, die Schweizer Politik zu beeinflussen und die Bevölkerung zu verunsichern.

Dass Russland den Westen mit hybrider Konfliktführung beeinflussen will, ist keine neue Erkenntnis – ebenso, dass auch die Schweiz zunehmend davon betroffen ist. Doch selten hat ein Bundesrat russische «Verschwörungserzählungen», wie Pfister sie auch bezeichnete, so deutlich verurteilt. «Insbesondere Russland greift die Schweiz seit 2022 zunehmend mit Beeinflussungsaktivitäten an», sagte der Verteidigungsminister in seiner Rede an der sogenannten Dreikönigstagung der Schweizer Medienbranche am 8. Januar. Russland verbreite in der Schweiz vor allem Desinformation und Propaganda, die unter anderem behaupte, die Schweiz sei nicht mehr neutral, nicht mehr demokratisch und nicht mehr sicher.

Desinformation wird millionenfach angesehen

Pfister führte am Treffen der Verleger ein konkretes Beispiel aus. In einer Beeinflussungsaktivität vom letzten Mai hätten pro-russische Konten koordiniert auf sieben Social-Media-Plattformen und in allen Schweizer Amtssprachen ein aus dem Kontext gerissenes Video aus Genf verbreitet. «Dieses hat vermeintlich gezeigt, dass die Schweiz im Chaos versinke», sagte Pfister. Die Posts seien innert kurzer Zeit über zwei Millionen Mal angeschaut worden.

Allein die zwei bekannten russischen Desinformations-Plattformen Russia Today und Prawda würden in der Schweiz zwischen 800 und 900 Artikel pro Monat verbreiten, führte der Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) weiter aus. Wenn solche Erzählungen ungebremst wirken, werde eine Gesellschaft verwundbar.

Die Schweizer Medienverlage würden in einem solchen Umfeld eine entscheidende Rolle spielen, fasste der Bundesrat zusammen. «Ein gesundes Mediensystem ist auch Teil der Schweizer Sicherheitsarchitektur.» Gerade in der Zeit der technologischen Veränderung und der geopolitischen Unsicherheit brauche es mehr denn je Medien, die ihre Verantwortung wahrnehmen würden. (sda/sih)