Verteidigungsminister Martin Pfister informierte sich in Belgien über die Aufnahme des F-35-Kampfjets in die belgische Luftwaffe. Dabei wurden auch Fragen zu Unterhalts- und Weiterentwicklungskosten geklärt.

«Wir haben einen Start gesehen und auch, wie laut es ist», sagte Bundesrat Pfister am Montag in Brüssel an einem Medienanlass. Auf dem Militärflugplatz Florennes habe er auch die «sehr moderne» Infrastruktur gesehen.

Belgien verfügt seit Oktober über vier Kampfflugzeuge des Typs F-35. Das Land habe bei der Beschaffung etwa zwei Jahre Vorsprung. Es habe im Einsatz eine grosse Unabhängigkeit von den USA, sagte Pfister weiter. Das werde für die Schweiz auch so sein.

Mit von der Reise waren auch der Kommandant der Schweizer Luftwaffe, Divisionär Christian Oppliger, sowie Rüstungschef Urs Loher. Rund ein Dutzend Schweizer Parlamentsmitglieder seien auch dabei gewesen. Die Fragen der Schweizer Delegation seien von ranghohen belgischen Beamten beantwortet worden.

Lockerung des Kriegsmaterialgesetz

Pfister sprach auch von seinem Treffen mit dem Generalsekretär der Nato, Mark Rutte. Zur Sprache sei die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes gekommen. Das Thema interessiere die europäischen Partner. Es ist höchste Zeit, diese Änderungen vorzunehmen, wie Pfister sagte. Am Dienstag berät in der Schweiz das Parlament über eine entsprechende Gesetzesänderung.

Diese Anpassung sei nötig, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, fügte Loher an. Damit meinte er, dass derzeit aufgrund der restriktiven Gesetze mehrere europäische Staaten keine Rüstungsgüter mehr in der Schweiz kaufen.

Mit Rutte habe der Verteidigungsminister zudem über die weitere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Nato gesprochen. Das derzeitige individuell zugeschnittene Partnerschaftsprogramm (ITPP; Individually Tailored Partnerschip Programmes) komme zu einem Ende. Nun gehe es darum, ein neues ITPP für vier Jahre aufzugleisen. (sda/alr)