In der Schweiz sollen Rettungs- und Schutzorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Sanität für Krisen ein eigenes, sicheres Netz für die Kommunikation erhalten.

Die Einsatzorganisationen müssten im Alltag und in Krisen mobil kommunizieren und grosse Datenmengen wie Bilder und Videos austauschen können, teilte der Bundesrat am Freitag mit. Das Netz soll auch funktionieren, wenn die normalen Mobilfunknetze überlastet oder kaputt sind, etwa nach Katastrophen, einem Cyberangriff oder einem Terroranschlag. Ein einheitliches System, das die mobile breitbandige Sicherheitskommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen garantiere, fehle zurzeit in der Schweiz.

Das neue mobile Sicherheitskommunikationssystem (MSK) soll die Infrastruktur kommerzieller Telekomanbieter nutzen und mit Elementen wie Notstrom ergänzen. So lasse sich die mobile Datenkommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen sicherstellen, hiess es. Die Notfallorganisationen könnten mit einem MSK ihre Aufgaben nicht nur bei Katastrophen oder Terroranschlägen besser wahrnehmen, sondern sich bereits im Alltag auf eine sichere breitbandige Kommunikation verlassen können.

Das neue Netz soll gestaffelt umgesetzt werden. So können nach Ansicht des Bundes neue technologische Entwicklungen berücksichtigt werden.

Ablösung von Polycom

Das geplante MSK soll das vom Parlament im Jahr 2019 beschlossene nationale sichere Datenverbundnetz (SDVN+) nutzen und ab 2030 schrittweise das Sicherheitsfunksystem Polycom ersetzen.

Noch offen ist, ob das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) oder die Kantone die Federführung bei dem Projekt haben sollen. Für den Bundesrat ist offenbar beides vorstellbar. Er will beide Varianten in die Vernehmlassung geben. Die Vernehmlassungsvorlage soll bis Mitte 2024 vorliegen.

In der Schweizer Sicherheitskommunikation kam es in den vergangenen Jahren mehrfach zu Problemen. Die 2016 initiierte Erneuerung des Blaulicht-Funknetzes Polycom kam nur schleppend voran. Für das Kommunikationssystem, über das Behörden und Blaulichtorganisationen kommunizieren, wurden etwa die hohen Sicherheitsanforderungen unterschätzt. Polycom wurde von Bund und Kantonen zwischen 2001 und 2015 aufgebaut. Der Betrieb soll bis mindestens 2035 sichergestellt sein. (sda/mei)