Der Regierungsrat hatte dem Grossen Rat ein Darlehen an die BVB beantragt. Mit dem Geld sollten 23 Flexity-Trams beschafft werden. Das UVEK bittet nun darum, das Darlehen nicht zu gewähren. Der Grund: Uneinigkeit beim Preis.

Wie der Kanton Basel-Stadt am Freitag mitteilt, habe die Herstellerfirma Alstom einen massiv höheren Preis gefordert als ursprünglich vereinbart worden war. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) beantragt dem Grossen Rat deshalb, das Geschäft zurückzuweisen. Der Antrag wurde mit dem Bau- und Verkehrsdepartement und den BVB abgesprochen.

Ende Juni hatte der Regierungsrat dem Grossen Rat beantragt, den BVB für die Beschaffung der 23 Flexity-Trams ein Darlehen in der Höhe von gut 91 Millionen Franken zu gewähren. Seit 2012 befinden sich in der BVB-Flotte bereits 61 Flexity-Trams. Mit dem Hersteller wurde damals eine bis Ende 2024 einlösbare Option für weitere Trams desselben Typs vereinbart.

Veränderte Ausgangslage

Gemäss Vertrag lag der Grundpreis für die 23 Trams bei 85,8 Millionen Franken, also unter dem zu erwartenden Preis. «Aus unternehmerischer Sicht war eine Einlösung der Option deshalb sinnvoll», heisst es in der Mitteilung des Kantons weiter.

Ende Oktober wurde das UVEK dann darüber informiert, dass sich die Ausgangslage verändert habe. Alstom forderte nun plötzlich 34,1 Millionen Franken mehr als vereinbart und gleichzeitig verlängerte sich die Lieferfrist noch von 26 auf 33 Monate. Begründet wurden diese Veränderungen vom Hersteller mit «veränderten Normen bei vertraglich nicht gebundenen Leistungen.»

Nicht angemessene Forderungen

Alstom beharrt auf den neuen Forderungen, weshalb das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB das Einlösen der Option nicht mehr als opportun erachten.

«Die 23 Trams zum von Alstom geforderten, deutlich höheren Preis zu kaufen, erachtet das UVEK als nicht angemessen. Deshalb beantragt sie in Abstimmung mit der Haltung der BVB und des Bau- und Verkehrsdepartements, den Ratschlag an den Regierungsrat zurückzuweisen», so der Wortlaut der Medienmitteilung.

Neubeschaffung im Bereich des Möglichen

Der Regierungsrat und die BVB sollen so die Möglichkeit haben, die juristische Sachlage zu prüfen, ohne die Neubeschaffung durch einen trägen Rechtsstreit zu blockieren.

Gleichzeitig soll eine Neuausschreibung vorbereitet werden, die auch eine Chance sein könne, die Flotte schneller auf Schiebetritte umzustellen. Bei den Flexity-Trams wäre dies nur bedingt möglich.