Am 1. Mai hätte ursprünglich ein Aktionskonsens gelten sollen, durch den sich die Basler Linke von gewalttätigen Demonstrierenden abgrenzen wollte. Von diesem wurde nun wieder Abstand genommen.

Jedes Jahr ähnliche Szenen: Neben den Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen für Arbeiter:innen kommt es am Tag der Arbeit immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen und Sachbeschädigungen. Um das zu verhindern wurde Anfang April ein sogenannter Aktionskonsens von der SP lanciert. Dieser sollte als eine Art «Demonstrationsknigge» fungieren.

 «Mutwillige Zerstörung von Eigentum» sowie «jegliche Form von Gewalt» gegenüber Unbeteiligten, den Mitarbeiter:innen der Basler Polizei, anderen Teilnehmer:innen und sonstigen Lebewesen werde konsequent abgelehnt. Damit wollte sich die Linke von gewalttätigen Demonstrant:innen distanzieren und insbesondere den Schwarzen Block von den Kundgebungen fernhalten. Man wolle am Tag der Arbeit ein friedliches Zeichen setzen.

Kehrtwende

Am Donnerstagabend erklangen nun aber andere Töne: Einigkeit habe über den Aktionskonsens nicht geherrscht, als die SP diesen verkündete, wie das «Regionaljournal Basel» berichtet. Das 1.-Mai-Komitee sowie andere linke Gruppierungen hätten diesen Konsens nicht so abgesegnet, erklärt Nicola Goepfert vom Komitee dem Radiosender. Man wolle niemanden ausschliessen, willkommen seien alle, die für bessere Arbeitsbedingungen einstehen wollen, so Goepfert. Somit auch der Schwarze Block, was einen friedlichen Tag der Arbeit in die Ferne rücken lässt.

Die SP äusserte sich im «Regionaljournal» wie folgt: «Zu diesem Zeitpunkt ging die Parteileitung der SP Basel-Stadt davon aus, dass das 1.-Mai-Komitee den Aktionskonsens verabschiedet hat. Seither sind im Komitee Fragen aufgekommen, und das Komitee hat sich dazu entschieden, den Aktionskonsens nicht zu verabschieden.»