Die EU will den Weg für ein neues elektronisches Einreisesystem ebnen, mit dem irreguläre Migration besser kontrolliert werden kann. Die erzielte Einigung muss noch vom Rat und Europaparlament bestätigt werden.

Mit dem neuen Einreisesystem soll irreguläre Migration besser kontrolliert und Identitätsbetrug erschwert werden. Die Datenbank soll unter anderem anzeigen, ob Personen sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten. Mitgliedstaaten sollen künftig in Echtzeit auf Reisedaten und Aufenthaltsstatus von Drittstaatsangehörigen zugreifen können.

Das System wird schrittweise umgestellt

Vorgesehen ist eine Einführungsphase über sechs Monate: In den ersten zwei Monaten dürfen die Staaten das System noch ohne biometrische Daten betreiben. Ab dem dritten Monat sollen mindestens 35 Prozent der Grenzübertritte über das neue System laufen. Die vollständige Umstellung soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen. Bis dahin wird weiterhin zusätzlich manuell gestempelt.

Der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner betonte, dass das Einreisesystem dabei helfen solle, bestehende Lücken zu schliessen. «Zum ersten Mal werden wir über vollständige, zuverlässige Echtzeitinformationen darüber verfügen, wer den Schengen-Raum betritt und verlässt», sagte er in einer Mitteilung.

Ein konkretes Startdatum für das neue System steht noch nicht fest – dafür ist laut Mitteilung der EU-Staaten ein gesonderter Beschluss der Kommission notwendig. Die nun erzielte Einigung muss noch formell vom Rat und dem Parlament bestätigt werden. (sda/jsa)