Seit Anfang Juli ist die Stadtpolizei Zürich mit Bodycams unterwegs. Die Einführung des neuen Einsatzmittels wird wissenschaftlich begleitet. Auch in Basel ist der Einsatz von Bodycams geplant. Eigentlich.

Bodycams haben zum Ziel, das Verhalten von kontrollierten Personen und der Polizeiangehörigen zu überprüfen. Gerade wenn bei Personenkontrollen der Dialog nicht mehr möglich ist, kann die Kamera eingeschaltet werden. Laut der Stadtpolizei Zürich führe dies meist schon zu einer Deeskalation. Zudem haben Bodycams eine Beweisfunktion, da die Aufnahmen für Strafverfahren verwendet werden können.

Seit dem 1. Juli ist die Stadtpolizei Zürich mit solchen Bodycams unterwegs. 2017 setzte die Stadtpolizei Zürich im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekts für mehrere Monate Bodycams ein. Im Juli 2021 stimmte der Gemeinderat dann der Einführung der Kameras zu.

Es ist festgehalten, wann und wo die Kameras zum Einsatz kommen dürfen und auch die datenschutzrechtlichen Aspekte sind geregelt. Zudem müssen Beamte, die Bodycams tragen, entsprechend gekennzeichnet sein. Für den Einsatz beschafft wurden insgesamt 34 Kameras, die ab dem 1. Juli von Mitarbeitenden der Regionalwachen, dem Sonderkommissariat und dem Patrouillendienst getragen werden. Der Betrieb wird wissenschaftlich begleitet und ist vorläufig befristet bis Ende 2026.

Wie sieht es in Basel aus?

Am Einsatz von Bodycams interessiert ist man grundsätzlich auch im Kanton Basel-Stadt. Im vergangenen November ist allerdings das Anliegen, Polizist:innen mit Bodycams auszustatten, im Grossen Rat knapp gescheitert. 47 Stimmen stimmten dagegen, 46 dafür. Eine sehr knappe Mehrheit des Parlaments sprach sich also gegen den Einsatz von Bodycams aus.

Tonja Zürcher vom grün-Alternativen Bündnis sagte beispielsweise, Bodycams würden eine falsche Sicherheit suggerieren, weil sie nicht dauerhaft laufen würden. Das Geld sei mit einem Ausbau von Präventionsmassnahmen besser eingesetzt. Anzugssteller war SVP-Grossrat und ehemaliger Kriminalpolizist Felix Wehrli. Er ist der Meinung, dass Bodycams auch für Passanten in Personenkontrollen von Vorteil sein könnten. Christoph Hochuli, EVP, verwies zudem im vergangenen Winter auf den Pilotversuch der Stadtpolizei Zürich, der einen Rückgang an Gewaltvorfällen zum Resultat gehabt habe.

Polizeigesetzrevision ist in Arbeit

Stefan Schmitt von der Kantonspolizei Basel-Stadt sagt auf Anfrage von Baseljetzt, dass momentan an einer Polizeigesetzrevision gearbeitet werde, mit welcher die gesetzliche Grundlage für den Einsatz von Bodycams gelegt werde. Ob diese tatsächlich eingesetzt würden, werde noch geprüft.

Aus dem Willen, die gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dürfe aber abgeleitet werden, dass die Kantonspolizei Basel-Stadt «nicht kategorisch abgeneigt» sei, wenn es um den Einsatz von Bodycams geht.