Die letzte Woche stand voll und ganz im Zeichen der Demo zum 1. Mai. Am Sonntag nahm auch SP-Ständerätin Eva Herzog im Telebasel-Talk Stellung.

Am Sonntag, rund eine Woche nach der 1.-Mai-Demo in Basel, schlug das Thema noch hohe Wellen. So auch im Telebasel-Talk, wo neben bz-Chefredaktor Patrick Marcolli und SVP-Grossrat Felix Wehrli mit Ständerätin Eva Herzog ein SP-Grossgewicht zugegen war.

Herzog, die selbst nicht an der Demo war, habe unter der Woche viele Gespräche geführt, um sich ein Bild von der Situation machen zu können. Sie habe es schade gefunden, dass die Themen des 1. Mai nicht im Zentrum stünden, sondern das ganze Drumherum. «Und wir hätten ja genug Anliegen, über die es sich zu reden lohnen würde», sagte sie. Sie räumte zudem auch Kommunikationsfehler ihrer Partei im Vorfeld ein. Denn der Konsens einer gewaltfreien Demonstration sei parteiintern klar vorhanden.

«Nichts halte ich von denen»

Zum Thema «Schwarzer Block» zeigte die SP-Ständerätin klar Kante. «Nichts halte ich von denen.» Der Schwarze Block sei keine Jugendbewegung der SP. Er gehöre auch nicht zur Partei und sei somit auch nicht kontrollierbar von der Partei.

Dass der Demonstrationszug sich mit dem Schwarzen Block solidarisiert habe, sei zudem eine falsche Annahme: «Sie solidarisierten sich mit den Menschen, die hintendran liefen und nichts mit dem Schwarzen Block zu tun hatten.» Und dafür habe sie Verständnis. Denn anders als von mehreren Seiten behauptet, hätten diese Leute nicht die einfache Möglichkeit gehabt, den Polizeikessel zu verlassen.

Diskurs muss stattfinden

Auch Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann bekam nun die Kritik Herzogs zu spüren. Da Eymann noch nicht so lange in ihrem Amt als Regierungsrätin sei, habe Herzog die Hoffnung, dass sie ihre harte Linie überdenken würde. Auch die Aussagen Eymanns, im letzten Jahr sei alles kurz und klein geschlagen worden, missfielen Herzog. Solche starken Ausdrücke sei sie sich nicht gewohnt in dieser Stadt.

Herzog findet es wichtig, dass der Diskurs zwischen dem 1.-Mai-Komitee und Stephanie Eymann stattfinden wird. Und ihr Wunsch ist klar: An der 1. Mai-Demo soll es in Zukunft wieder um die Anliegen der Menschen gehen.