Grosser Rat stoppt Kauf von überteuerten Flexity-Trams
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BVB
Basel-Stadt

Grosser Rat stoppt Kauf von überteuerten Flexity-Trams

15.03.2023 11:36

Baseljetzt

Jetzt ist es definitiv: Der Grosse Rat hat am Mittwoch den Ratschlag zum Kauf von 23 Flexity-Trams an die Regierung zurückgewiesen. Somit ist der Weg frei für eine Neuausschreibung.

Der Entscheid kam nicht überraschend und war unumstritten. Das Parlament folgte damit dem von der Regierung selber unterstützten Antrag seiner Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission.

Konkret ging es um ein Darlehen von 91,3 Millionen an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), das nicht gewährt werden soll. Grund dafür ist, dass die Herstellerfirma Alstom für 23 neue Tramzüge 34,1 Millionen Franken mehr als vereinbart einforderte – also 125,4 Millionen statt 91,3 Millionen Franken. Dem Rückweisungsantrag stimmte der Rat mit 89 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme zu.

Ausschreibung soll Schiebetritte berücksichtigen

In der Debatte wurde neben dem Ärger über die massive Erhöhung der Preise auch positive Aspekte der anvisierten Neuausschreibung hervorgehoben. Namentlich ging es darum, bei der Neuausschreibung Trams mit Schiebetritten einzufordern. Damit könnten dereinst die gefährlichen Stellen für Velofahrerinnen und Velofahrer bei behindertengerechten Kaphaltestellen entschärft werden. (sda/mbr)

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