Siedler haben in einer 2005 geräumten Siedlung im nördlichen Westjordanland eine Religionsschule eingeweiht. Der umstrittene Schritt ist auf eine Entscheidung des israelischen Parlaments im März erfolgt.

Die Knesset hatte im März beschlossen, den 2005 vollzogenen Rückzug aus vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland wieder aufzuheben. Das Auswärtige Amt hatte die Entscheidung damals scharf kritisiert. Sie stelle «einen gefährlichen Schritt hin zu möglichen erneuten Siedlungsaktivitäten dar». Dies drohe die ohnehin angespannte Sicherheitslage im Westjordanland weiter zu verschärfen. Auch aus den USA kam Kritik.

Israels rechtsextremer Polizeiminister Itamar Ben-Gvir nannte die Einweihung der Synagoge an einem neuen Ort in Chomesch am Montag einen «historischen Moment». Der israelische Armeesender berichtete dagegen, Sicherheitskreise hätten den Schritt scharf kritisiert. Befürworter eines unabhängigen Palästinenserstaates haben gewarnt, die Wiederbesiedlung der vier Ortschaften erschwere eine politische Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern. Sie bilde ein weiteres Hindernis für die künftige Schaffung eines zusammenhängenden Territoriums für die Palästinenser.

600’000 Israelis in 200 Siedlungen

Israel eroberte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem. Knapp 600’000 Israelis leben dort heute in mehr als 200 Siedlungen. Der UN-Sicherheitsrat bezeichnete 2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts und forderte Israel auf, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen. Die Palästinenser wollen im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem einen eigenen Staat einrichten.

Der rechtskonservative israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte mehrfach eine Annexion weiter Teile des Westjordanlands angekündigt. Im Gegenzug für ein Annäherungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten 2020 hatte er diese Pläne jedoch ausgesetzt. Israel setzte den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem danach jedoch fort. (sda/mal)