Alain Berset hat seinen Rücktritt aus dem Bundesrat bekanntgegeben. «Es ist jetzt der richtige Moment für diesen Schritt», sagte Berset. Der Freiburger Sozialdemokrat ist seit 2012 Mitglied der Landesregierung.

Bundesrat Alain Berset tritt per Ende Jahr zurück. Das gab der Innenminister am Mittwoch in Bern vor den Medien bekannt. Der 51-jährige Freiburger Sozialdemokrat ist seit 2012 Mitglied der Landesregierung und derzeit zwar das an Jahren jüngste, aber mittlerweile amtsälteste Bundesratsmitglied. Er wird zur Wiederwahl für die nächste Legislatur nicht mehr antreten.

Berset dürfte mit seiner Ankündigung der Debatte über die künftige Zusammensetzung der Landesregierung neuen Schub geben, und das wenige Monate vor den nationalen Wahlen. Die Grünen haben nach ihrem Wahlerfolg von 2019 wiederholt mit einer Bundesratskandidatur geliebäugelt, nach dem Rücktritt von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga aber auf eine Kandidatur verzichtet.

Zuletzt waren die Grünen 2019 mit ihrer damaligen Parteipräsidentin und Berner Nationalrätin Regula Rytz gescheitert, als sie im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen wieder einen Sitz der Freisinnigen angriffen.

Erste Bilanz seiner Zeit

Bundesrat Alain Berset hat bei seiner Rücktrittsankündigung eine erste Bilanz gezogen zu seiner langen Zeit im Bundesrat. Er hob die Corona-Pandemie speziell hervor. «Das war eine intensive, ausserordentliche und auch schwierige Zeit – als Bundesrat, aber auch als Privatperson.» Daneben unterstrich Berset am Mittwoch vor den Medien in Bern die «Stabilität im Innendepartement». Er stand diesem in der ganzen Zeit im Bundesrat vor. «Wir haben viele Ziele erreicht.»

In der Gesundheitspolitik strich Berset die Beschränkung der Wahlfreiheit heraus. In der Sozialpolitik dominiere, dass die Finanzen der AHV stabilisiert worden seien. «Es gab die erste grosse Reform seit dreissig Jahren, die geklappt hat.» Insgesamt habe es in verschiedenen Dossier markante Fortschritte gegeben. Er danke seiner «guten Equipe» und auch dem Bundesrat.

«Affären spielten keine Rolle»

Kritik und Affären der jüngsten Zeit haben laut Bundesrat Alain Berset keinen Einfluss auf seinen Abgangsentscheid gehabt. Es habe in den vergangen Jahren diesbezüglich «viele Sachen» gegeben, aber dies habe ihn zu keinem Zeitpunkt beeindruckt, sagte er.

Seine Partei, die SP, habe auf ihn ebenfalls keinen Druck ausgeübt, zurückzutreten, betonte Berset. «Wir sind am Ende einigermassen alleine im Job, auch bei solchen Entscheidungen», sagte er.

«Vielleicht mache ich Yoga»

Bundesrat Alain Berset hat sich bedeckt geäussert zu seiner weiteren beruflichen Zukunft nach dem Abgang im Dezember. Es gebe «noch keinen Plan» für die Zukunft, sagte der 51-jährige promovierte Wirtschaftswissenschaftler und Politologe. Schmunzelnd sagte Berset, dass er vielleicht mit Yoga anfangen werde.

Bundesrat Alain Berset hat den Zeitpunkt seiner Rücktrittsankündigung damit begründet, dass nach dem dritten Ja zum Covid-19-Gesetz am vergangenen Sonntag die Pandemie aus seiner Sicht bewältigt sei. Er sei stolz auf vieles und bereue wenig. «Ich glaube, dass ich gemacht habe, was ich konnte», sagte Berset am Mittwoch vor den Medien in Bern. Er habe als Gesundheitsminister eine «reelle Krise gemeistert, die alle betroffen hat».

Zu seinem Verhältnis mit den Medien sagte Berset am Mittwoch vor versammelter Journalistenschar, dass Kritik zur medialen Arbeit in einer Demokratie dazugehöre. Manchmal sei die Kritik gegen seine Person aber falsch gewesen. Gleichzeitig wisse man, dass es in der Funktion als Bundesrat «in alle Richtungen» gehen könne.

Die schwersten Momente während der Covid-Krise

Die schwierigsten Momente seiner Regierungstätigkeit hat er nach eigenen Aussagen während der Covid-Krise erlebt. Da sei er an seine Grenzen gekommen, sagte Berset am Mittwoch. Er habe sich teils gefragt, ob er seinen Job noch gut ausüben könne.

Die Arbeitslast sei «riesig» gewesen und von einer «Brutalität», die er so zuvor nicht gekannt habe. Daneben gab es Drohungen gegen seine Person. Im Bundesrat habe es in seiner bisherigen Amtszeit «unterschiedliche Phasen» respektive einfache und schwierige Momente gegeben. «Der Bundesrat ist ein Gremium mit sieben unterschiedlichen Personen. Sie sind eine Gruppe, die lebt.» Es habe aber stets der Willen vorgeherrscht, zu versuchen, die Sachen besser zu machen.

Berset lobte die Zusammenarbeit mit seiner Partei. Diese sei «immer hervorragend» gewesen. Es habe ein klares Rollenverständnis bestanden, das «perfekt» gewesen sei. Bundesräte hätten eine andere Rolle als Parlamentarier, Fraktionschefs oder Parteipräsidenten. Dies sei respektiert worden und habe gut funktioniert.

Eva Herzog erwägt erneute Bundesratskandidatur

Die Basler Ständerätin Eva Herzog (SP) will eine erneute Kandidatur als Bundesrätin nicht ausschliessen. «Ich habe Zeit, mir das zu überlegen», sagte sie auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Ständerätin und frühere baselstädtische Finanzdirektorin war im vergangenen Dezember als Favoritin in das Rennen um die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga gestiegen. Überraschend musste sich die weit über ihre Parteigrenzen hinaus geschätzte Sachpolitikerin aber von der Kandidatin Niederlage gegen Elisabeth Baume-Schneider aus dem Kanton Jura geschlagen geben. (sda/flo/maf)