Lohnerhöhung für Polizei: Grosser Rat sagt klar Ja
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Zulage
Basel-Stadt

Lohnerhöhung für Polizei: Grosser Rat sagt klar Ja

11.05.2023 12:20

Baseljetzt

Gegen den Personalmangel wird mit attraktiveren Löhnen angekämpft. Dies sorgt für Mehrkosten in Höhe von rund 10.5 Millionen Franken.

Mitglieder des Basler Polizeikorps erhalten pro Monat bis zu 400 Franken mehr Lohn. Der Basler Grosse Rat hat am Donnerstag mit grossem Mehr Ja gesagt zu einer entsprechenden Arbeitsmarktzulage. Die Basler Kantonspolizei kämpfe wie andere Polizeikorps in der Schweiz mit Personalproblemen, sagte der Präsident der Finanzkommission, Joël Thüring (SVP). In Basel seien gegenwärtig 80 Vollzeitstellen nicht besetzt und weitere Stellen wegen des Konkurrenzdrucks innerhalb der Kantone in Gefahr.

Als Sofortmassnahme will der Kanton nun vorerst befristet auf drei Jahre mit einer Lohnerhöhung Gegensteuer geben. Grundsätzliche Massnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Berufs seien in Vorbereitung, sagte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann. Die Arbeitsmarktzulage bezeichnete sie als «Pflaster», das als Signal aber im Korps sehr gut angekommen sei.

Polizistinnen und Polizisten bis 25 Dienstjahren sollen eine Arbeitsmarktzulage von 400 Franken erhalten, dienstältere Korpsmitglieder müssen sich mit 250 Franken zufrieden geben. Die Arbeitsmarktzulage für rund 770 Angestellte wird zu Mehrkosten von 10,3 Millionen Franken führen.

Alle sind für die Zulage

Gegen die Arbeitsmarktzulage sprach sich im Rat niemand aus. Während Vertreter der bürgerlichen Fraktionen von einer lange überfälligen Wertschätzung der Polizei sprachen, gaben Sprecherinnen und Sprecher aus dem linksgrünen Spektrum zu bedenken, dass dies nicht nur die Polizei verdient hätte.

Jo Vergeat vom GAB setzte zudem ein Fragezeichen hinter die Tatsache, dass Korpsmitglieder mit mehr als 25 Dienstjahren weniger Geld erhalten sollen.

Der Rat stimmte der Arbeitsmarktzulage schliesslich mit 91 Stimmen, bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung zu.

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