Aussenminister Ignazio Cassis unterstützt die Idee eines Gipfels zum Ukraine-Krieg in Genf. Die Schweiz wäre nach seiner Aussage auch kurzfristig bereit, ein Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin zu organisieren.

Man sei nicht nur bereit, sondern mehr als bereit, sagte Cassis. Er machte seine Aussagen bei einem gemeinsamen Auftritt mit seinem italienischen Amtskollegen Antonio Tajani in Bern. «Das ist unsere Spezialität, auch in technischer und rechtlicher Hinsicht.»

Er glaube «zu 200 Prozent» daran, dass ein solches Gipfeltreffen möglich sei, sagte der Vorsteher des Aussendepartements auf die Frage einer Journalistin. Es sei «die Berufung der Schweiz, auf internationaler Ebene nützlich zu sein». Entsprechende Diskussionen gebe es seit längerem.

Keine Festnahme Putins

Der Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin würde einer Reise des russischen Präsidenten zu Friedensgesprächen nicht im Wege stehen, wie der Schweizer Aussenminister erklärte.

Der Bundesrat hat demnach bereits Verfahren definiert, um Putin vorübergehend Immunität zu gewähren. Cassis verwies auch auf die Teilnahme der Präsidentin des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, und weiterer Kreml-naher Politiker an einem Parlamentariertreffen in Genf Ende Juli.

Matwijenko steht eigentlich auf den Sanktionslisten der Schweiz und der EU, gegen sie gilt ein Einreiseverbot. Die Schweiz hatte dieses vorübergehend aufgehoben und sich dabei laut Cassis mit dem Strafgerichtshof und den Nachbarstaaten abgestimmt.

Cassis dankte dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni für ihr Vertrauen. Die beiden hatten die Schweiz als Austragungsort ins Spiel gebracht.

Italien will Treffen in Europa

Tajani seinerseits sagte, für sein Land sei es zentral, dass ein Treffen dieser Art in Europa stattfände. Dies unabhängig davon, ob es sich nun um einen Zweier- oder einen Dreiergipfel mit US-Präsident Donald Trump handle.

Der Weg zu einer Einigung werde nicht einfach sein, so Tajani. Er sei aber optimistischer als noch vor dem Treffen Selenskyjs, Trumps und mehrerer europäischer Spitzenpolitiker in Washington vom Montag. Positiv hob er besonders die Einigkeit zwischen den Europäern und den USA hinsichtlich möglicher Sicherheitsgarantien für die Ukraine hervor.

Zum Austragungsort eines allfälligen Selenskyi-Putin-Treffens sagte Tajani in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens SRF, Italien würde es begrüssen, wenn das Treffen in Genf stattfinden würde. «Es gab auch Anfragen, es in Rom zu machen. Aber so, wie es gestern in Washington diskutiert wurde, wird es Genf sein.»

Tajani nahm auf Einladung von Cassis an der jährlichen Konferenz der Schweizer Botschafterinnen und Botschafter in Bern teil. (sda/jab)