Bereits seit über einem Jahr ist Beat Jans Bundesrat und beschäftigt sich unter anderem mit der Migrationspolitik. Im Interview mit dem Regionaljournal des SRF spricht er über seine Erfahrungen in Bundesbern.

Nach über einem Jahr in Bundesbern zieht Jans eine erste Bilanz. «Es ist eine sehr herausfordernde Aufgabe, dieses Amt zu leiten», sagt er gegenüber dem Regionaljournal des SRF. Darauf sei er jedoch vorbereitet gewesen. «Im letzten Jahr habe ich gelernt, wie ich die schwierigen Herausforderungen in der Asylpolitik zu bewältigen habe, und habe glücklicherweise ein super Team, das mir dabei hilft.» Geholfen habe es sicherlich auch, dass er vor Antritt des Amtes bereits viel Erfahrung auf der politischen Bühne hatte. «Als Fazit kann ich sagen, dass ich weiterhin jeden Tag gerne zur Arbeit gehe und es eine Ehre ist, Bundesrat zu sein.»

«Wollen uns ständig verbessern»

Vorgenommen hat sich Beat Jans vor allem eine konsequentere Umsetzung der Asylpolitik, die Durchsetzung eines 24-Stunden-Asylverfahrens und eine Verbesserung der Sicherheitslage. Mit verschiedenen Massnahmen und Projekten möchte er die Probleme im Zusammenhang mit dem Asylwesen gezielt angehen. «Unser Motto dabei ist, dass wir uns ständig verbessern und aus Fehlern lernen müssen», sagt er. Wichtig sei vor allem, dass das Schweizer System nicht überlastet wird, sobald es zu einem Krieg oder Konflikt kommt, der dafür sorgt, dass innert kurzer Zeit viele Personen Asyl in der Schweiz suchen. Ein grosses Thema für den Justizminister sind auch die jüngsten Entwicklungen in der Asylpolitik in europäischen Ländern.

Jans sieht Fortschritte

Eine erste Bilanz fällt positiv aus: «Wir wurden vor einem Jahr mit 16’000 pendenten Asylfällen konfrontiert. Mittlerweile sind es bereits ein Viertel weniger, was einen grossen Erfolg darstellt», erklärt Jans gegenüber dem SRF. «Auch bei den Rückführungen machen wir bedeutende Fortschritte und stehen besonders im Vergleich mit anderen europäischen Ländern sehr gut da.» Die Sicherheitsthematik im Zusammenhang mit dem Asylwesen sei weiterhin ein sehr wichtiges Anliegen – dort habe man jedoch auch Erfolge feiern können. Beispielsweise sei die Kleinkriminalität zurückgegangen. «Wichtige Punkte sind für mich auch das Bekämpfen von häuslicher Gewalt und organisierter Kriminalität sowie das konkrete Fördern von Integrationsmassnahmen.» Auch in diesen Bereichen seien Verbesserungen geschafft worden.

So positiv wie bei Beat Jans selbst klingt es jedoch nicht bei allen. Immer wieder wird der Bundesrat hart kritisiert. Damit habe er jedoch gerechnet: «So geht es schliesslich allen Migrationspolitiker:innen in Europa, denn es ist ein schwieriges Amt.» Das Wichtigste für Jans sei jedoch, dass er Verbesserungen schafft, und dies gelingt ihm nach eigener Aussage auch. «Mein Ziel ist es nicht, Parteien zu befriedigen, sondern der Bevölkerung zu helfen.»

Wichtiges Verhältnis zur EU

Beat Jans gilt als ein Bundesrat, der extrem viel Herzblut für die Zusammenarbeit mit der EU mitbringt. Das würde unter anderem daran liegen, dass er als Basler immer nahe an anderen Landesgrenzen gelebt hat. «Für mich ist klar, dass es uns Schweizer:innen und auch der Bevölkerung in den uns angrenzenden Ländern am besten geht, wenn wir eine gute Beziehung zueinander fördern.» Was unbedingt vermieden werden muss, sei ein Fehler wie jener, der den Briten mit dem Brexit unterlaufen sei. «Eine Mehrheit der Briten bereut den Brexit stark», erklärt Jans gegenüber dem SRF. «Mit dem Brexit wurden die meisten Probleme in Grossbritannien nämlich nur noch schlimmer – wirtschaftlich geht es dem Land schlechter und die Zuwanderung hat stark zugenommen.»

In der Schweiz profitiere man extrem vom Binnenmarkt und von der EU. «Auch wenn sie nicht immer genau das macht, was wir wollen, ist sie für die Schweiz sehr wichtig.» Aus diesem Grund ist eine Stabilisierung der Beziehungen ein grosses Anliegen von Jans.