Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato, ist zu einem Überraschungsbesuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Es ist der erste Besuch seit dem russischen Einmarsch vor 14 Monaten.

Der Generalsekretär ehrte die gefallenen ukrainischen Soldaten an der Aussenmauer des zentralen St. Michaelsklosters. Weitere Programmpunkte waren zunächst unbekannt. Aus Bündniskreisen hiess es, geplante Treffen würden aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten. Ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses bestätigte den Besuch am Vormittag der Nachrichtenagentur DPA.

Möglicherweise als Ablenkungsmanöver hatte für diesen Donnerstag auch noch bis zum Dienstagabend ein Treffen mit Tschechiens Präsident Petr Pavel in Brüssel auf dem öffentlichen Terminkalender von Stoltenberg gestanden. Dieses war dann kurzfristig auf Mittwochnachmittag verlegt worden. Direkt im Anschluss dürfte sich Stoltenberg dann auf den Weg in Richtung Ukraine gemacht haben.

Keine Angaben zu Reiseroute

Zur Reiseroute gab es zunächst keine Angaben. In der Regel fliegen nach Kiew reisende Spitzenpolitiker zunächst nach Rzeszow im Südosten von Polen. Von dort geht es meist nach Przemysl. Der dortige Bahnhof hat ein Gleis in russischer Breitspur, die auch in der Ukraine gebräuchlich ist. Von Przemysl fahren deshalb Züge direkt nach Kiew. Flüge in die Ukraine gelten wegen der Gefahren durch den russischen Angriffskrieg gegen das Land weiter als zu gefährlich.

Vermutlich direkt aus der Ukraine wird Stoltenberg dann zu einem Treffen der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für die Ukraine reisen. Dieses wird an diesem Freitag auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz organisiert. Zu dem Treffen in Deutschland wird auch der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow erwartet. Er könnte gemeinsam mit Stoltenberg nach Ramstein reisen.

Unermüdlicher Unterstützer der Ukraine

Stoltenberg gilt seit Beginn des russischen Angriffskrieges als unermüdlicher Unterstützer der Ukraine und wirbt kontinuierlich für neue Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte. Bei einem Gipfeltreffen der östlichen Bündnisstaaten in Warschau hatte sich der Norweger jüngst dafür ausgesprochen, Russland ein für alle Mal seine Grenzen aufzuzeigen. «Wir dürfen nicht zulassen, dass Russland weiter die europäische Sicherheit untergräbt», sagte der Norweger damals. Man müsse den «Kreislauf der russischen Aggression durchbrechen» und dafür sorgen, «dass sich die Geschichte nicht wiederholt».

Stoltenberg gehört auch zu denjenigen Politikern, die sich immer wieder aufgeschlossen für eine deutlich grössere Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen gezeigt haben. Auf die Frage, ob Alliierte im Zweifelsfall eher Fähigkeitsziele des Bündnisses erfüllen sollten, als der Ukraine noch mehr Ausrüstung zu liefern, machte er so im vergangenen Jahr deutlich, dass er eine Niederlage der Ukraine für gefährlicher hält als nach Plan gefüllte Waffenlager in Nato-Staaten.

Selenskyi zu Nato-Gipfel eingeladen

Zuletzt lud Stoltenberg den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auch zum kommenden Nato-Gipfel in Litauen ein. «Wir freuen uns darauf, Präsident Selenskyj bei unserem Gipfel in Vilnius im Juli zu treffen», sagte er Anfang April. Der Nato-Gipfel wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt organisiert. Unklar blieb zunächst, ob der Präsident des von Russland angegriffenen Landes tatsächlich kommen wird.