
Neue Wege im Basler Parlament: Basta und Grüne mit eigenen Fraktionen
Alessia Roppel
Bei den Grossratswahlen 2024 haben die Grünen zwölf Sitze geholt, die Basta erlangte mit sechs Sitzen Fraktionsstärke. Am Dienstag haben beide Parteien mitgeteilt, jeweils eigenständige Fraktionen zu bilden.
Die politischen Weichen im Basler Parlament wurden nach den Grossratswahlen 2024 neu gestellt: Die Parteien Basta und Grüne, die lange Zeit in einer gemeinsamen Fraktion zusammengearbeitet haben, gehen nun eigenständige Wege. Das teilten die beiden linken Parteien am Dienstag jeweils in einem Communiqué mit.
Die Basta eroberte bei den Gesamterneuerungswahlen vom 20. Oktober sechs Sitze im Grossen Rat. Um eine eigenständige Fraktion zu bilden, sind fünf Sitze nötig. Die Grünen kommen auf zwölf Sitze im Parlament. Die Grünen hatten bereits vor den Gesamterneuerungswahlen im Oktober das Bündnis mit der Basta für beendet erklärt.
«Radikal menschlich»
Die Basta sehe in der Eigenständigkeit eine Möglichkeit, ihre Grundprinzipien noch deutlicher zur Sprache zu bringen. «Wir sind davon überzeugt, dass es jetzt der richtige Schritt ist, um an unseren Zielen Wohnen als Grundrecht, Gesundheit für alle und Gratis-ÖV zu arbeiten» wird Co-Parteipräsident Nicola Goepfert in der Mitteilung zitiert. Tonja Zürcher, Grossrätin der Basta, ergänzt: «Es braucht in Basel eine Partei, die gemäss unserem Wahlslogan ‹radikal menschlich› immer wieder nach Lösungen ausserhalb der dominierenden Profitlogik sucht.»
Die Grünen als viertstärkste Kraft im Kanton
Die Grünen holten bei den Gesamterneuerungswahlen im Oktober 12 Sitze im Grossen Rat. Nun habe man sich zusammen mit der Tochterpartei Junges Grünes Bündnis für die Eigenständigkeit entschieden. «Dieser Schritt zeigt, wie stark die ökologisch-sozialen Parteien in Basel gewachsen sind», betont Raffaela Hanauer, Co-Präsidentin der Grünen. Die Partei sehe in der neuen Fraktion die Möglichkeit, ihr Ziel – Basel ökologisch und sozial voranzubringen– noch effektiver umzusetzen, heisst es im Communiqué.
Drei linke Fraktionen, eine gemeinsame Vision
Mit der Gründung der beiden neuen Fraktionen entsteht im Basler Parlament eine neue Dynamik im linken Lager: Mit der SP, den Grünen und der Basta gibt es in diesem Spektrum mit Beginn der neuen Legislatur drei eigenständige Fraktionen.
Was bedeutet dies für die künftige Zusammenarbeit unter den Linken? «Wir wissen aber auch, dass es parlamentarische Mehrheiten braucht», so Basta-Co-Präsident Goepfert. Man werde mit den anderen linken Parteien weiter zusammenarbeiten. Auch die Grünen betonten, dass sie mit der Basta, trotz der neuen Struktur, weiter an gemeinsamen Zielen arbeiten möchten.
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Mirko_Stan
Hellgrüne, Dunkelgrüne, Smaraktgrüne. Leute wählt nächses Mal gescheiter.