Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen
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Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen

08.09.2024 17:09

Baseljetzt

Kanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es gehe, so Scholz.

«Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt», sagte Scholz im ZDF-Sommerinterview.

Der SPD-Kanzler geht davon aus, dass Regierungsbildungen in Deutschland auf absehbare Zeit schwierig sein werden. «Wenn ich mit Ihnen meine Zahnschmerzen teilen darf: Ich befürchte, wie auch immer alles in den nächsten Jahren sein wird, wir werden noch viele, viele Jahre in Deutschland Konstellationen haben, in der es sehr kompliziert ist, Regierungen zu bilden.» Das werde man im Bund wie in den Ländern sehen.

«Und deshalb kommt es darauf an, dass wir einen Stil miteinander zustande kriegen, in dem die Tatsache, dass Parteien miteinander regieren, die das vielleicht nicht bei ihrer Geburt gedacht haben, trotzdem so ausgeht, dass man was schafft.» Auf dieser Ebene habe die Ampel viel geleistet. (sda/daf)

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08.09.2024 20:05

Barren

Herr Scholz und seine sPD haben maßgeblich dazu beigetragen dass die Situation ist wie sie ist. Alarmzeichen wurden über viele Jahre beharrlich ignoriert. Statt sich mit den immer weiter steigenden Stimmenanteilen für die AfD auseinanderzusetzen wurde sich nach Kräften selbst beweihräuchert und die Ergebnisse auf die Unwissenheit der Wählerschaft geschoben. Der Prottest nahm immer weiter zu und Herr Scholz und seine Ampelregierung wollen von allem noch immer nichts wissen. Herr Scholz ist sogar davon überzeugt, im kommenden Jahr die Wahlen zu gewinnen…
Es wird höchste Zeit, dass es sich ausgeampelt hat. Hoffentlich werden die Grünen künftig nie wieder beteiligt an einer Regierung.

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