Das Bastellädeli Presser muss nach Jahren seinen Schriftzug am Schaufenster entfernen, weil eine Bewilligung fehlt. LDP-Grossrat Alex Ebi kritisiert das Vorgehen als Belastung für den Detailhandel.

Das Basler Bastellädeli Presser am Gerbergässlein muss seine Schaufensterbeschriftung entfernen, da laut dem Basler Baudepartement die erforderliche Bewilligung fehlt. Die «Basler Zeitung» berichtete darüber. Demnach soll ein Baukontrolleur bei einer Kontrolle zum Schluss gekommen sein, dass die angebrachte Beschriftung an den Fenstern nicht zulässig sei.

Inhaber Jürg Presser zeigte für das Vorgehen Unverständnis. Er betont gegenüber der «BaZ», die Beschriftung sei bereits 2008 in dieser Form angebracht worden. Er habe zudem jeden Schritt der Fassadensanierung mit der kantonalen Denkmalpflege abgesprochen. In den Akten der Denkmalpflege ist eine Fassadensanierung aus dem Jahr 2008 jedoch nicht vermerkt.

Detailhandel bereits unter Druck

Die Vorkommnisse stossen LDP-Grossrat Alex Ebi sauer auf. In einer schriftlichen Anfrage an die Regierung kritisiert er das Vorgehen der Behörden. «Sicher haben die zuständigen Mitarbeitenden des Bau- und Verkehrsdepartements gemäss bestehenden Vorschriften gehandelt», heisst es darin. «Sehr wohl aber muss man sich fragen, ob die Vorschriften, welche zu dieser staatlichen Intervention führten, sinnvoll, angezeigt und in der heutigen schwierigen Lage der Detailhandelsgeschäfte zeitgemäss sind.»

Ebi betont, der Detailhandel stehe bereits unter Druck, insbesondere wegen der grossen Konkurrenz im Onlinehandel. Kleinere Läden in der Innenstadt seien jedoch wesentlich, um die Attraktivität der Stadt zu erhähen und müssten unterstützt werden, so Ebi. «Es wäre folgerichtig, wenn solche Geschäfte unterstützt und nicht – wie im vorliegenden Fall – schikaniert würden.»

Der LDP-Grossrat fordert den Regierungsrat auf, die Vorschriften zu prüfen und gegebenenfalls aufzuheben, um die Bürokratie für Ladengeschäfte zu verringern.