Die Schweiz will sich bei dem europäischen Luftverteidigungs-System Sky Shield beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd wird am Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen.

Eine Beteiligung ist auch für neutrale Staaten in vielen Bereichen möglich, wie das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Dienstag mitteilte.

Die Unterzeichnung erfolgt am Freitag beim regelmässigen trilateralen Treffen der Verteidigungsminister Deutschlands, Österreichs und der Schweiz in Bern. Teilnehmen werden neben Amherd der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und dessen österreichische Amtskollegin Klaudia Tanner.

Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Diese schliesst beispielsweise die Teilnahme an internationalen Konflikten aus, wie das VBS schrieb. Jedes Land kann demnach das Ausmass seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.

Synergien beim Bodluv

Die Schweiz prüft als Folge der Absichtserklärung, in welchen Bereichen sie die Zusammenarbeit stärken kann. Das VBS nennt als Beispiel das bodengestützte Luftverteidigungssystem (Bodluv) Patriot. Dort könnten Synergien genutzt werden, etwa beim Informationsaustausch sowie bei Betrieb und Ausbildung. Das VBS rechnet dadurch mit Kosteneinsparungen.

Der Bundesrat kam in seinem Zusatzbericht zum sicherheitspolitischen Bericht im September 2022 zum Schluss, die Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit auszurichten und die Beteiligung daran auszubauen.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer zeigte sich gegenüber der dortigen Nachrichtenagentur APA erfreut. «Sky Shield ist ein Schutzschild, an dem Österreich und die Schweiz nun teilhaben werden, um uns für die veränderten Bedrohungslagen zu rüsten. Es ist ein sicherheitspolitischer Meilenstein, dass wir unseren Luftraum im europäischen Verbund schützen – denn kein Staat in Europa wäre in der Lage, das auf sich alleine gestellt in dieser Form zu bewältigen.»

Bereits im März hatte Amherd bei einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel ihre konkreten Wünsche einer verstärkten Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis erläutert. Stoltenberg habe ihr bestätigt, dass die Nato dafür offen sei, sagte sie danach.

Die European Sky Shield Initiative

Die European Sky Shield Initiative ging im August 2022 vom EU- und Nato-Land Deutschland aus und umfasst derzeit 17 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.

Das soll die Interoperabilität verbessern und beim Nutzen von Skaleneffekten helfen. Die Initiative ermöglicht Kooperationen in Ausbildung, Unterhalt und Logistik.

Beteiligt sind die Nato-Mitglieder Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der Nato-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.

Sky Shield soll vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Vorbild dabei ist der israelische Iron Dome.