Falls Beat Jans in den Bundesrat gewählt wird, muss ein neuer Regierungsrat her. Der allfällige Urnengang ist auf den 3. März 2024 terminiert. Mögliche Kandidat:innen halten sich noch bedeckt.

Am 13. Dezember ist es so weit: Beat Jans und der Bündner Jon Pult duellieren sich um Alain Bersets Bundesratssitz. Eine weitere Chance also, die baselstädtische Bundesratsdurststrecke zu beenden.

Eine allfällige Wahl Jans’ würde aber auch im Basler Regierungsapparat zu einer Rochade führen. Denn Bundesrat Jans würde eine Regierungsratsersatzwahl mit sich bringen. Auch das Präsidium müsste neu gewählt werden.

Dafür wurde jetzt auch ein Termin gefunden. Der offene freie Sitz, sowie der Posten des Regierungspräsidenten würden am 3. März 2024 gewählt. Für einen möglichen zweiten Wahlgang ist der 7. April vorgesehen. Amtsantritt wäre am 1. Mai 2024, erklärt Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher.

Basel ohne Regierungspräsident

Bis zum 1. Mai würde bei einem Abgang von Jans, Lukas Engelberger als Vizepräsident das Basler Regierungspräsidium übernehmen. «Herr Engelberger wird dann zwei Ämter übernehmen, nämlich sein Gesundheitsdepartement und das Präsidialdepartement.», so Marco Greiner.

Für das Amt des Regierungspräsidenten sind alle amtierenden Regierungsräte wählbar. Da die übrigen sechs Regierungsmitglieder erst im Herbst 2024 zur Wiederwahl stehen, können sich Esther Keller, Conradin Cramer, Lukas Engelberger, Stephanie Eymann, Tanja Soland und Kaspar Sutter für das Amt bewerben.

Daneben werden die Basler Nationalrätin Sibel Arslan von der Basta! der abgewählte SP-Nationalrat Mustafa Atici, SVP-Grossrat Stefan Suter, die Basler SP-Präsidentin Lisa Mathys und die ehemalige SP-Grossrätin Salome Hofer als mögliche Kandidat:innen. Auf Anfrage von Baseljetzt wollte sich aber niemand konkret zu einer Kandidatur äussern. Zuerst muss Beat Jans am 13. Dezember in den Bundesrat gewählt werden.