Europäische Textilhersteller wollen die EU-Kommission zu einem härteren Vorgehen gegen Billigmode-Anbieter aus China auffordern. Der Verband Euratex und nationale Herstellerverbände wollen ein entsprechendes Schreiben an die EU-Kommission richten.

Die europäischen Hersteller werfen der billigeren Konkurrenz von Anbietern wie Shein und Temu vor, gegen eine Reihe europäischer Vorschriften zu verstossen. Dabei geht es den Verbänden zufolge um «Mehrwertsteuerbetrug, die Verletzung geistiger Eigentumsrechte und irreführende Behauptungen», die Kundinnen und Kunden täuschen sollen.

Die Plattform Shein wurde in China gegründet und hat ihren Sitz inzwischen in Shanghai. Temu ist eine US-Tochter des chinesischen Konzerns PDD. Beide bieten online Kleidung und weitere Produkte zu extrem niedrigen Preisen an. Damit übten sie einen «unhaltbaren Druck auf europäische Unternehmen» aus, erklären die Verbände in ihrem Schreiben an die EU-Kommission.

Konsumentenschutz ermittelt

Die EU-Konsumentenschutzbehörden ermitteln bereits gegen die beiden Unternehmen, nachdem sich Kundenbeschwerden wegen mangelnder Qualität der Artikel oder irreführender Rücksendeangaben gehäuft hatten. Sie werfen den Unternehmen zudem vor, Kundinnen und Kunden mit falschen Rabatten zu täuschen, bei denen etwa ein fiktiver Ausgangspreis als Vergleich diene.

Im Falle von Temu stellte die EU-Kommission Ende Juli zudem vorläufig Verstösse gegen die europäischen Digitalgesetze fest. Bestätigen sich die Ergebnisse, droht dem Unternehmen ein hohes Bussgeld. Die europäischen Verbände fordern in ihrem Schreiben nun, die Kommission solle «die laufenden Ermittlungen beschleunigen und die schwersten Strafen verhängen», die im Gesetz vorgesehen seien.

Abschaffung der Zollfreigrenze

Ausserdem verlangen sie eine rasche Umsetzung einer geplanten Reform der europäischen Zollpolitik. Die EU-Kommission will damit eine Ausnahme für Päckchen im Wert von weniger als 150 Euro abschaffen, die bislang zollfrei in die EU verschifft werden dürfen. Ohne diese Ausnahme würden Zölle auf die oft kleinen Bestellungen bei Shein und Temu fällig.

Brüssel plant zudem eine pauschale Gebühr in Höhe von zwei Euro auf Päckchen aus Ländern ausserhalb der EU, die an private Haushalte gehen. Diese Vorschläge sind allerdings noch nicht beschlossen, das Europaparlament und die 27 EU-Länder müssen die Gesetze noch aushandeln. (sda/vaz)