Seit zwei Jahren ist der frühere US-amerikanische Präsident auf Instagram und Facebook gesperrt. In den kommenden Wochen wird die Sperre aufgehoben – mit Vorbehalten.

Ob mit Twitter-Tiraden in den frühen Morgenstunden, Provokationen gegenüber der «Mainstream-Media» oder auch sonstigen politischen Statements – der frühere US-amerikanische Präsident wusste wie man auf Social Media Aufmerksamkeit bekommt.

Sperre nach «Sturm aufs Kapitol»

Trumps Äusserungen auf den Plattformen zogen aber auch die Aufmerksamkeit der verantwortlichen Grosskonzerne auf sich. So etwa bei Meta, dem Instagram und Facebook angehören. Nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 waren Trumps Accounts unter anderem bei Instagram und Facebook gesperrt worden. Damals hatte er nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt.

Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt.

Unbefristete Sperre nicht möglich

Der Instagram-Konzern hatte Trump ursprünglich «bis auf Weiteres» von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts prüft, entschied aber, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Daher wurde Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert. Danach muss neu abgewogen werden.

Rückkehr auf Bewährung

Jetzt sei man zum Schluss gekommen, dass die Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, am Mittwoch: «Die Sperre war eine ausserordentliche Entscheidung unter ausserordentlichen Umständen.»

Zugleich betonte Clegg, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstössen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Er könne für einen Monat bis zwei Jahre gesperrt werden. In seinem eigenen Online-Netzwerk Truth Social veröffentlicht Trump immer wieder Äusserungen, die Metas Regeln gegen Hassrede und Beleidigungen verletzen würden.

Keine Tweets trotz Freigabe

Im November hatte der neue Twitter-Besitzer Elon Musk bereits Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst entsperren lassen. Der Ex-Präsident hat ihn bisher aber nicht genutzt und blieb bei Truth Social.

Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weisse Haus zu kämpfen, könnte Trump eine grössere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer – bei der Wiederherstellung des Accounts erhielt der die Follower zurück. Bei Truth Social hat er lediglich 4,8 Millionen Abonnenten. (sda/fra)