Die Basler Kantonspolizei kann zukünftig Drohnen in «klar definierten Fällen» einsetzen. Der Regierungsrat hat am Dienstag eine entsprechende Verordnung beschlossen. Der Pilotversuch dauert zwei Jahre.

Die meisten Polizeikorps in der Schweiz setzten bereits in verschiedenen Aufgabebereichen auf Drohnen. In Basel soll es nun auch so weit sein. Dies im Rahmen eines zweijährigen Pilotversuchs.

Neue Drohnenverordnung

Der Regierungsrat hat die «Verordnung über den Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen bei der Kantonspolizei» beschlossen. Diese liefert die rechtliche Grundlage für die Durchführung des Pilotversuchs ausserhalb des strafprozessualen Einsatzbereichs, heisst es in einer Medienmitteilung vom Kanton Basel-Stadt. So sollen Drohnen künftig zur Dokumentation von Schadenplätzen oder Vermessungsarbeiten, zur Personensuche, im Beobachtungs- und Interventionsbereich sowie zur Lagedarstellung bei Einsätzen eingesetzt werden.

Einfache Erkennung

Die Drohnen sollen farblich gekennzeichnet werden, um leicht erkennbar zu sein. Hintergrund davon ist, dass für betroffene Personen bei einer allfälligen Aufzeichnung deutlich sein soll, dass es sich um die Polizei handelt. Dazu kommt laut Medienmitteilung, dass die Pilot:innen spezifische Kleidung tragen werden. Auch die Start- oder Landezone der Drohnen soll durch Bodenmarkierungen erkennbar gemacht werden.

Bei Einsätzen mit erhöhter Gefährdungslage erlaube die Verordnung zudem eine Einschränkung der Erkennbarkeit. «Die Kantonspolizei hat den kantonalen Datenschutzbeauftragten frühzeitig in die Planung und die Überlegungen einbezogen», heisst es. «Den einzelnen Empfehlungen aus dem Vorabkontrollbericht, mit dem der Konsultationsprozess abgeschlossen wurde, wurden nachgekommen.»