Während der Fussball-EM in Deutschland und den Olympischen Spielen in Paris verstärkt der Bundesrat die Grenzkontrollen. Grund ist die erhöhte Terrorbedrohung wegen der beiden Sport-Grossanlässe.

Verstärkt kontrolliert werden soll zwischen Juni und Anfang September, wie der Bundesrat am Freitag entschied. Die Fussball-EM in Deutschland beginnt am 14. Juni. Am Wochenende danach tagt auf dem Bürgenstock die Ukraine-Konferenz. Die Olympischen Spiele und die Paralympics finden zwischen dem 26. Juli und dem 8. September statt.

Aufruf zu Anschlägen

Die Terrormiliz IS habe zu Anschlägen auf die Fussball-EM und die Olympischen Spiele aufgerufen. In- und ausländische Nachrichtendienste schätzten die Terrorbedrohung als hoch ein. Auch wenn die Schweiz weniger im Fokus stehe, seien öffentliche Anlässe – etwa Public Viewings – auch hierzulande mögliche Anschlagsziele.

Mit den gezielten und zeitlich beschränkten verstärkten Kontrollen solle die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarländern erhöht werden, schrieb der Bundesrat zum Entscheid vom Freitag. Vorgesehen seien fokussierte, gezielte und risikobasierte Kontrollen.

An neuralgischen Grenzübergängen wird der Zoll bei Personen und bei Waren genauer hinschauen, wie der Bundesrat schreibt. Um eine formelle Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen gehe es aber nicht, hält der Bundesrat fest, sondern um eine Verstärkung innerhalb des bestehenden Dispositivs des Zolls.

Binnengrenzkontrollen in Deutschland

Deutschland führt an seinen Grenzen zur Schweiz, Polen und Tschechien Binnengrenzkontrollen durch und will das bis Dezember so handhaben. Grund dafür ist die Bekämpfung von illegaler Migration. Während der Fussball-EM will das Land mit Stichproben-Kontrollen an den Grenzen Gewalttäter an der Einreise hindern. (sda/lef)