1875 hat Basel als einer der letzten Kantone die direkte Demokratie eingeführt. Dieses Jahr gibt es diese seit 150 Jahren. Zu diesem Anlass wurde die Webseite Baselvotes ins Leben gerufen.

Am Montag ist internationaler Tag der Demokratie. Dieses Jahr gibt es auch in Basel einen Grund zu feiern, denn es gibt die direkte Demokratie seit 150 Jahren. Als fünftletzter Kanton wurde in Basel 1875 durch eine totale Revision der Verfassung die direkte Demokratie eingeführt.

1869 hat Zürich als erster Kanton in der Schweiz eine direkt-demokratische Verfassung eingeführt. Auf Bundesebene folgte 1874 die Einführung des Referendums. Während die Bevölkerung auf nationaler Ebene bereits Unterschriften für Referenden sammeln konnte, fehlte diese Möglichkeit im Kanton Basel. Erst bei einer Abstimmung im Rahmen einer totalen Revision der Verfassung wurde die direkte Demokratie 1875 dann auch in Basel eingeführt. «Basel war ein direkt-demokratischer Spätzünder», so Eva Gschwind, Politologin uns Initiandin von Baselvotes.

Schon ein Jahr später machte die Basler Bevölkerung erstmals von ihrem neuen Recht Gebrauch. Sie ergriff das Referendum gegen die Kanalisationssteuer, wenn auch ohne Erfolg. 1877 folgte die erste Volksinitiative. Anlass war der Bau der Wettsteinbrücke. Das untere Kleinbasel verlangte eine eigene Rheinüberquerung und forderte den Bau der unteren Rheinbrücke, der heutigen Johanniterbrücke. Mit 66 Prozent Zustimmung wurde das Projekt angenommen und bald darauf realisiert, berichtet Gschwind.

Basel als Vorreiter beim Frauenstimmrecht

Anders als bei der Einführung der direkten Demokratie war Basel beim Frauenstimmrecht dem Bund voraus. Schon 1954 konnten die Baslerinnen in einer Konsultativabstimmung zeigen, ob sie das kantonale Stimmrecht wollten, 73 Prozent sagten Ja. 1966 erhielten die Baslerinnen dann als erste im deutschsprachigen Teil der Schweiz das Stimmrecht, nach insgesamt fünf Abstimmungen, wie Eva Gschwind erklärt. Auf nationaler Ebene wurde es erst vier Jahre später eingeführt.

Eva Gschwind ist überzeugt, dass es in Basel immer wieder Abstimmungen mit grosser Nähe zu den Bürger:innen gibt. Das erkläre auch die vergleichsweise hohe Stimmbeteiligung. «Wir haben Leute, die sagen: Ich will mitbestimmen».

Zum 150-Jahr-Jubiläum der direkten Demokratie in Basel hat Eva Gschwind die Plattform Baselvotes ins Leben gerufen. Die Webseite gibt einen Einblick in alle vergangenen Volksabstimmungen des Kantons. In Zusammenarbeit mit der Basler Plakatsammlung bietet das Projekt zudem einen visuellen Rückblick auf 150 Jahre Demokratiegeschichte.

Bis heute gab es über 300 Referenden und etwa 180 Volksinitiativen, die zur Abstimmung gebracht wurden in Basel.