In Deutschland ist Cannabis wohl ab dem 1. April legal. Die Ampel-Fraktionen kamen nach langem Ringen zu einer Einigung. Die geplante Reform sei «ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik».

In Deutschland wird die Legalisierung von Cannabis nach mehreren Differenzen Tatsache. Die drei Regierungspartner haben sich auf die letzten Einzelheiten zur Legalisierung verständigt. „Das Gesetz kann damit zum 1. April in Kraft treten“, teilten die für Drogenpolitik zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag in Berlin mit. „Die Regelungen sind ein echter Meilenstein für eine moderne Drogenpolitik, mit der die Prävention gestärkt und der Gesundheits-, Kinder- und Jugendschutz verbessert werden.“

Weisser Rauch also – im übertragenen Sinne – nach langwierigen Verhandlungen. Das Gesetz soll nun in der Woche ab dem 19. Februar im Bundestag verabschiedet werden. Mit der Einigung der Fraktionsexperten gilt die Zustimmung als einigermassen sicher, auch wenn es in der SPD-Fraktion weiterhin Widerstand gegen die Pläne gibt.

Die Ampel-Fraktionen wollen die Auswirkungen der Legalisierung auf den Kinder- und Jugendschutz und die organisierte Kriminalität zeitnah evaluieren und das Bundeskriminalamt (BKA) einbeziehen.

Cannabis-Verbot fällt nach mehr als 40 Jahren

Mit diesem Tag wird dann aller Wahrscheinlichkeit nach das seit mehr als 40 Jahre geltende Cannabis-Verbot fallen. Verkauf und Anbau waren in den 70er und frühen 80er Jahren nicht erlaubt.

Nun soll Cannabis zum 1. April im Betäubungsmittelgesetz von der Liste der verbotenen Substanzen gestrichen werden. Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen der Droge sollen dann für Volljährige erlaubt sein. Zum 1. Juli sollen Clubs zum gemeinsamen Anbau möglich werden. (sda/lef)