Bundesrätin Viola Amherd äusserte sich am Mittwoch zum Betrugsfall im bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag. Das VBS habe sich auf die internen Abklärungen verlassen, gesteht aber kaum Fehler ein.

Das Verteidigungsdepartement hat sich nach einem anonymen Hinweis zu Betrügereien innerhalb des Ruag-Konzerns im Jahr 2019 auf die internen Abklärungen des Rüstungsunternehmens verlassen. Das sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd am Mittwoch in Bern vor den Medien.

Klare Warnsignale «nicht seriös abgeklärt»

Laut der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) hatte ein Whistleblower dem Ruag-Verwaltungsrat im August 2019 «potenziell betrügerische Geschäfte» gemeldet. «Die Meldung war sehr konkret und sehr explizit», sagte EFK-Prüfbereichsleiter Robert Scheidegger. Diese Warnsignale seien im Anschluss jedoch «nicht seriös abgeklärt» worden.

Laut Amherd hatte die für die Eignergeschäfte zuständige Abteilung im Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements (VBS) damals Kenntnis von einem «anonymen Brief», der mit «besorgter Bürger» unterzeichnet gewesen sei. Ihre Mitarbeitenden hätten daraufhin den damaligen Ruag-Verwaltungsratspräsidenten Remo Lütolf angewiesen, Stellung zu beziehen.

VBS hakte nicht nach

Diese Ruag-internen Abklärungen hätten ergeben, dass nichts an den Vorwürfen dran sei, sagte Amherd. Dies habe das VBS so zur Kenntnis genommen. «Im Rückblick hätten wir besser auch noch eigene Untersuchungen gemacht.» Damals habe sich das VBS auf die Kompetenz der Ruag-Unternehmensleitung verlassen.

Der des Betrugs beschuldigte ehemalige Ruag-Kadermitarbeiter erhielt das Schreiben gemäss EFK-Bericht von seinem Vorgesetzten weitergeleitet, obwohl daraus implizit hervorging, dass er möglicherweise in den Fall involviert war. Er wies die Anschuldigungen zurück.

Amherd hatte am Montag das eingeleitete Strafverfahren in der Sache begrüsst und gefordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Bei den betrügerischen Geschäften zu den Leopard-Kampfpanzern geht es um einen möglichen Schaden im hohen zweistelligen Millionenbereich, wie die EFK schreibt. (sda/lef)