Armeechef Thomas Süssli hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges in Europa gewarnt. «Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass sich der Krieg in Europa ausweiten könnte», sagte er in einem Interview.

Man sei sich unter europäischen Armeechefs einig, dass es zu einer Eskalation mit Russland kommen könnte, sagte Süssli in einem am Freitag online veröffentlichten Interview mit den Tamedia-Zeitungen. «Alle befürchten eine Verschärfung der Lage.» Die Schweiz sei ein Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur und könnte darum auch betroffen sein.

Schweden und andere Länder würden ihre Bevölkerung darauf vorbereiten, sagte der 57-Jährige, der seit Anfang 2020 Chef der Armee ist. Auch der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, der niederländische Admiral Rob Bauer, habe den europäischen Ländern geraten, sich damit auseinanderzusetzen.

«Krieg gegen des Westen»

«Russland hat konsequent auf Kriegswirtschaft umgestellt. Das ist schwierig umzudrehen», sagte Süssli. Russland produziere im Moment mehr Kriegsgüter als vor dem Krieg, namentlich auch ballistische Raketen, präzise Raketen. «Und es hat auch sein Narrativ verändert.» Die Rede sei nicht mehr von einer «Sonderoperation». Sondern man führe jetzt Krieg gegen den Westen. «Das sind alarmierende Zeichen, dass es über die Ukraine hinaus zu einer Eskalation kommen könnte.»

Nach den Worten Süsslis kam es mit dem Angriff auf die Ukraine durch Russland zu einer Zeitenwende. «Wir sind in einer neuen Ära. Die Regeln zwischen Ländern gelten zum Teil nicht mehr. Die Machtpolitik kehrt zurück, das Recht des Stärkeren ebenso. Und damit sind auch Konflikte wieder wahrscheinlicher.»

«Die Situation ist so, wie sie für die Armee noch nie war»

Süssli äusserte sich in dem Interview erneut zu den Liquiditätsengpässen bei der Armee. «Die Situation ist so, wie sie für die Armee noch nie war.» Die Schweizer Armee müsse Waffensysteme ausser Dienst stellen, bevor ein Ersatz beschafft werden könne. Dadurch entstehe eine «Fähigkeitslücke» von einigen Jahren. «Einfacher ausgedrückt: Ja, wir verlieren vorübergehend das Heer.»

Dass sich die sicherheitspolitische Lage in Europa derart verschlechtere, und dass gleichzeitig die Finanzlage beim Bund derart angespannt ist, das «dürfte es in der neueren Geschichte so noch nie gegeben haben», sagte Süssli.

Waffenkäufe auch ohne Finanzmittel beantragen

Armeechef Thomas Süssli will trotz der gegenwärtigen Finanznot neue Waffen für die Schweizer Armee bestellen. Er überlege sich, Verpflichtungskredite beim Parlament auch ohne momentan vorhandene Finanzmittel zu beantragen. Dies gab Süssli in der vorab veröffentlichten Samstagsrundschau von Radio SRF bekannt.

Dies würde es ermöglichen, «dass man bei einem Hersteller früher in die Warteschlange kommt, aber dann trotzdem erst später bezieht und später bezahlt», sagte Süssli. Dies sei eine Idee. Wenn das machbar sei, könne man trotzdem Rüstungsprogramme auflegen. Die Kapazitäten der Rüstungsindustrie seien vielfach ausgeschöpft. Für Waffenlieferungen gebe es lange Lieferfristen.

Ohne diese Investitionen in die Bodentruppe verliere die Armee mittelfristig das Heer, warnte Süssli. Doch wegen ihrer Finanzprobleme könne die Armee grössere zusätzliche Zahlungen für Rüstungsgüter erst wieder in den 2030er-Jahren leisten. (sda/jwe)