Der frisch gewählte Bundesrat Beat Jans ist am Donnerstag formell als Basler Regierungspräsident zurückgetreten. Der Grosse Rat hat ihn per sofort aus seinem Amt «entlassen».

«Und dann waren es nur noch sechs», kommentierte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) die neue, bis zur Ersatzwahl geltende Zusammensetzung der Exekutive. Der sofortige Rücktritt von Jans musste gemäss Gesetz vom Grossen Rat abgesegnet werden. Er tat dies mit Gelächter, aber formal «stillschweigend», wie Grossratspräsident Bülent Pekerman bemerkte.

Zuvor verabschiedete die Regierung Beat Jans in einer ausserordentlichen letzten Sitzung im Rathaus. «Alles Gute im neuen Amt. Basel ist stolz», teilte die Exekutive auf X (vormals Twitter) mit.

Zu den Formalitäten sagte Regierungssprecher Marco Greiner gegenüber der «bz Basel»: «Beat Jans bekommt Lohn bis zum Tag, an dem er als Regierungspräsident arbeitete, also bis zum Tag der Bundesratswahl». Nach kantonalem Recht verliere Jans ab dem Zeitpunkt seines Rücktritts alle Rechte und Zugriffe im Rathaus. Sein Mailkonto werde deaktiviert, in sein Büro im Rathaus dürfe er nur noch in Begleitung. Auf Akten habe er keinen Zugriff mehr.

Engelberger bis zur Ersatzwahl

Die Ersatzwahl in die Basler Exekutive und ins Regierungspräsidium ist auf den 3. März 2024 angesetzt. Amtsantritt des neuen Regierungsratsmitglieds ist der 1. Mai 2024. Das Präsidialdepartement, dem Jans vorstand, und dessen bisherige Geschäfte auf kantonaler Ebene übernimmt interimsmässig der Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte).

«Die Wahl von Beat Jans freut mich für ihn, für Basel und die ganze Region», sagt Engelberger zur «bz Basel». Er habe sich auf diese Situation und die Übernahme der Ad-interims-Aufgabe bereits eingestellt und könne dabei auf eingespielte Teams setzen. (sda/mal)