Bund der Steuerzahler sammelt Unterschriften gegen ESC in Zürich
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Referendum
Schweiz

Bund der Steuerzahler sammelt Unterschriften gegen ESC in Zürich

10.07.2024 20:20 - update 10.07.2024 23:06

Baseljetzt

Nach der Jungen SVP hat am Mittwoch auch der Bund der Steuerzahler in Zürich das Referendum gegen den ESC-Kredit ergriffen. Nötig sind 2000 Unterschriften.

Der dem Referendum unterstehende Beschluss des Stadtparlaments wurde am Mittwoch im Amtsblatt veröffentlicht. Ablauf der Frist ist der 9. September. Bis dann sollte der Standortentscheid der SRG gefallen sein. Es geht um einen Kredit von 20 Millionen Franken.

Die Junge SVP teilte am Dienstag mit, es sei befremdend, dass öffentliche Gelder eine Veranstaltung unterstützen, die für politische Statements missbraucht werde.

Die rechtskonservative und evangelikal-ausgerichtete EDU forderte ebenfalls am Dienstag, dass alle Kredite für die Durchführung des ESC dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Wie die Partei mitteilte, will sie deshalb das Referendum gegen die verschiedenen ESC-Kredite in den Bewerberstädten ergreifen.

Im Rennen um die Austragung sind Zürich, Genf, Basel und Bern/Biel. Die geschätzten Kosten von über 40 Millionen Franken würden zum grössten Teil aus Steuergeldern finanziert, kritisiert die Partei.

Referendumsdrohungen auch in Bern

Referendumsdrohungen stehen auch in Bern im Raum. Im Stadtberner Parlament war ein Antrag gescheitert, den Beitrag der Stadt von sieben Millionen Franken freiwillig dem Volk zu unterbreiten. Exponenten der SVP und der Grün-Alternativen Partei haben mittlerweile den Referendumsbogen zur Vorprüfung eingereicht.

Auf kantonalbernischer Ebene drohen SVP und EDU mit dem Referendum gegen den Kredit von knapp 30 Millionen, den die Kantonsregierung vorlegte. Mit dem Geld sollen vor allem Sicherheitskosten gedeckt werden. (sda/daf)

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Kommentare

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11.07.2024 16:11

spalen

man kann sehr gut gegen den esc und diese riesenveranstaltung sein – aber diese vorgeschobenen begründungen, sind schlicht hochnotpeinlich!
es ist ja so klar, dass es nur um lebensentwürfe geht, die in konservativen weltbildern keinen platz haben.

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11.07.2024 05:52

Sonnenliebe

Hoffentlich schafft es Basel mir seiner Kanditatur, die Basler SVP ist für den ESC, weil sie schlauer als die Zürcher und Berner SVP sind, wobei eine schlaue SvP?

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