Der Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis hat am Montag vor Gericht vor den Medien in Bern die Suche nach einem Frieden in der Ukraine mit dem Bergsteigen verglichen. Es gelte, diesen Berg zu erklimmen.

Der Konflikt habe weltweite Auswirkungen. Schon seit 16 Monaten herrsche in der Ukraine Krieg. Die Schweiz mit ihrer Vergangenheit als Schlichterin könne nicht einfach warten. «Wir wagen es, von Frieden zu sprechen.»

Die Schweiz sei auf dem Bürgenstock bereit, alle Blickwinkel zu berücksichtigen. Es gelte auch zu beachten, wie Russland in den Prozess einbezogen werden könne.

Konferenz soll Friedensprozess anstossen

«Wir haben immer Offenheit gezeigt, eine Einladung an Russland auszusprechen.» Doch Russland habe immer gesagt, das Land habe kein Interesse an der Konferenz.

Die Konferenz in Nidwalden solle einen Friedensprozess anstossen. Sie stelle einen ersten Schritt dar. Jetzt stecke die Schweiz alle Kräfte ins Erreichen dieses ersten Etappenziels. Es gebe keine Alternative.

Nidwalden ist bereit

Laut der Nidwaldner Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi sind die kantonalen Behörden bereit für den Ukraine-Friedensgipfel von kommendem Wochenende auf dem Bürgenstock. «Die Sicherheitsmassnahmen sind auf Kurs.»

Die Gewährleistung der Sicherheit sei eine Herausforderung, das Zusammenspiel mit den nationalen Behörden funktioniere aber seit dem ersten Tag sehr gut, sagte Kayser-Frutschi am Montag in Bern vor den Medien. Eine solche Situation sei jahrelang im Sicherheitsverbund geübt worden.

«Wir versuchen, die Einschränkungen für die Bevölkerung so klein wie möglich zu halten.» Kayser-Frutschi betonte, dass auch die Sicherheit der Bevölkerung jederzeit gewährleistet sei.

Armeeeinsatz an Friedensgipfel baut auf früheren Einsätzen auf

Beim Armeeeinsatz auf dem Bürgenstock handelt es sich laut Divisionär Daniel Keller, Kommandant des Armeeeinsatzes, um eine grosse Aufgabe. «Wir werden bereit sein und helfen der Polizei, sich auf ihre Kernaufgabe zu konzentrieren», sagte Keller.

Die Armee könne auf einigen Vorbereitungen aufbauen, sagte Keller am Montag in Bern vor den Medien. Trotzdem unterscheide sich der Einsatz von zuvor durchgeführten Übungen. «Wir stehen aufgrund der geopolitischen Sicherheitslage an einem anderem Ort.»

Für die Armee seien subsidiäre Sicherheitseinsätze jedoch nichts Neues, so Keller. Seine Leute seien etwa für den Schutz wichtiger, kritischer Infrastrukturen zuständig oder für die Luftraum- und Seeüberwachung. (sda/mei)