Der deutsche Handel verlangt Zölle auf Billigimporte aus China. Plattformen wie Temu und Shein würden dem Wettbewerb schaden und EU-Vorgaben missachten, warnt der Handelsverband Deutschland.

«Wir brauchen Zölle gegen chinesische Billigimporte nach dem Vorbild der USA», sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, dem Nachrichtenportal t-online nach Angaben vom Sonntag.

Viele der auf den Plattformen verkauften Waren seien «schlicht Schrott» und dürften innerhalb der EU eigentlich auch gar nicht verkauft werden.

Wettbewerbsnachteil für deutsche Händler

Es sei ein klarer Wettbewerbsnachteil für deutsche Händler, dass bei solchen Direktimporten aus Drittstaaten keine effektive Haftung bestehe, sagte Genth weiter. «Nach europäischem Recht ist das nicht einfach, aber ja, notfalls muss man Temu und Shein den Stecker ziehen, bis diese Plattformen nachweisen, dass sie sauber arbeiten.» Von der EU beschlossene erste Massnahmen wie der Wegfall der Zollfreigrenze seien richtig, reichten allerdings noch nicht aus.

Im Handelskonflikt mit Peking hatte US-Präsident Donald Trump seit April kleinere Paketsendungen aus China mit erheblichen Zöllen belegt. Dies betraf Lieferungen mit einem Warenwert von unter 800 Dollar, die lange gänzlich von Zöllen ausgenommen waren.

Untersuchungen in Brüssel laufen

In China gegründete Onlinehändler wie Temu und Shein locken mit extrem billigen Angeboten. In Brüssel laufen gegen beide Unternehmen Untersuchungen wegen möglicher Verstösse gegen EU-Gesetze zum Verbraucherschutz und die Regeln für Online-Plattformen. Im Fall von Temu kam die EU-Kommission vor einen Tagen bereits zu dem vorläufigen Ergebnis, dass Verbraucher dort mit hoher Wahrscheinlichkeit auf nicht verbraucherschutzkonforme Produkte treffen.

Die EU-Kommission kündigte kürzlich ausserdem eine pauschale Gebühr in Höhe von zwei Euro auf Päckchen aus Ländern ausserhalb der EU an, die an private Haushalte gehen. Der deutsche Handel wehrt sich bereits seit längerem gegen chinesische Billighändler. Im April reichte der HDE Beschwerde gegen Temu beim Bundeskartellamt ein. Während deutsche Händler Verbraucherschutz- und Umweltvorschriften beachteten, würden diese von der Konkurrenz ignoriert. (sda/lef)