Während des ESC wird die Basler Innenstadt rund um die Uhr videoüberwacht. Sollte der FCB in der kommenden Woche Meister werden, schaut die Polizei auch dort hin. Das ist nicht unumstritten.

Zwölf Überwachungskameras sind in den vergangenen Tagen aufgestellt worden. Sie stehen verteilt an den öffentlichen Standorten des Eurovision Song Contests (ESC) in der Basler Innenstadt. Vom 10. bis 18. Mai filmen sie rund um die Uhr.

Der Grund: die komplexe Sicherheitslage, wie die Basler Polizei erklärt. An Grösse und Menschenmassen gemessen, hat der ESC für Basel eine aussergewöhnliche Dimension.

Wie werden die Überwachungskameras konkret eingesetzt? Polizeisprecher Rooven Brucker: «Zu gewissen Zeiten werden sie aktiv betreut. Da geht es vor allem darum: Wie disponieren wir die Einsatzkräfte? Gibt es Möglichkeiten für Veränderungen der Menschenmassen? Wo muss man eingreifen? Was muss man tun? Oder natürlich auch: Bahnt sich etwas an? Damit wir dann auch entsprechend intervenieren können».

Polizei hat Hinweise auf erhöhte Bedrohungslage

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat also ein zusätzliches Element, um die Sicherheitslage während der ESC-Woche besser überwachen zu können. Dafür braucht sie eine Genehmigung des kantonalen Datenschutzbeauftragten.

Der stellvertretende Datenschutzbeauftragte des Kantons Basel-Stadt, Julian Powell, weist darauf hin, dass die permanente Videoüberwachung des öffentlichen Raums «sehr heikel» sei. Man habe sie aber genehmigt. Weshalb? «Die Polizei hat uns darauf hingewiesen, dass sie Hinweise auf eine konkrete, erhöhte Bedrohungslage hat.» Zudem betont auch der Datenschutzbeauftragte, dass es sich beim ESC um ein Ausnahmeereignis handle. Daher sei die Videoüberwachung noch «knapp verhältnismässig», so Powell.

Kameras blicken über den ESC hinaus

Die Kameras sehen aber nicht nur, was auf dem Eurovision Square, in der Steinenvorstadt (Eurovision Street) und an anderen ESC-Schauplätzen geschieht, sondern auch, was unmittelbar nebenan läuft. So hätten sie auf dem Barfi zum Beispiel auch eine allfällige spontane Meisterfeier scharf im Blick, sollte der FC Basel in den nächsten drei Spieltagen zwischen dem 10. und 18. Mai den Titel klarmachen. Straftaten wie das Abbrennen von Pyros – bei Titelfeiern von Rotblau üblich – würden ebenfalls aufgezeichnet. Und die Polizei werde da nicht wegschauen, versichert Sprecher Rooven Brucker. Die Basler Polizei betont aber auch, dass die Kameras wegen des ESC installiert worden seien, nicht wegen einer eventuellen Meisterfeier.

Meisterfeier-Überwachung müsste separat geprüft werden

Kommt es zu einer spontanen FCB-Meistersause auf dem Barfi, werden faktisch also zwei Grossevents videoüberwacht. Das sei heikel, sagt der Datenschutzbeauftragte Julian Powell. Denn eine allfällige Meisterfeier sei nicht Bestandteil der Prüfung des Gesuchs gewesen. Es müsse eigentlich nochmals separat geprüft werden, ob es datenschutztechnisch legitim ist, dass die Polizei eine Meisterfeier videoüberwacht und allfällige Straftaten mittels der Überwachungsbilder verfolgt, so Powell. Faktisch sei es aber schwierig, die beiden Grossanlässe voneinander zu trennen.

Unter dem Strich ist zu hoffen, dass es in der Basler Ausnahmewoche friedlich bleibt – ob innerhalb oder ausserhalb des Blickfelds der Kameras.