Der Basler Taxiverband wehrt sich weiter gegen Konkurrenz wie Uber und Co.: Er hat Beschwerde gegen die Verkehrspolizei eingereicht. Diese komme ihren Aufgaben nicht nach, in der Taxi-Branche herrsche «Chaos».

Seit bald einem Jahr gibt es den Basler Taxiverband. Dessen Gründer und Präsident Zeynel Altun setzt seither alle Hebel in Bewegung, um die Probleme der hiesigen Branche aufs Tapet zu bringen. Dazu ist er in regem Kontakt mit verschiedenen Anlaufstellen, kommt aber auf keinen grünen Zweig: «Das Problem ist, dass sich niemand verantwortlich fühlt.»

Dumpingpreise, Streit und Regelbrüche

Auf dem Schreibtisch des Taxiverband-Präsidenten liegen unzählige Briefe, die er in den letzten Wochen und Monaten an Behörden, Ämter, Verbände oder Gewerkschaften geschickt hat. Daneben ein ziemlich hoher Stapel an «Beweisfotos». Sie sollen zeigen, wie viele Fahrer gegen die Regeln verstossen, ortsfremd sind und ohne Konzession Kundschaft aufnehmen.

Es ist ein altbekanntes Problem, das Altun schildert. Fahrdienste wie Uber, Gettransfer und neuerdings auch Bolt würden den Basler Taxis mit Dumpingpreisen die Kundschaft abwerben, wiederholt Altun den viel zitierten Vorwurf. Sie hielten sich nicht an die Regeln, weshalb es immer wieder zu Auseinandersetzungen unter den Fahrern komme.

Ombudsstelle soll weiterhelfen

Am Dienstag schickte der Präsident des Taxiverbands einen weiteren Brief ab, adressiert an die Ombudsstelle des Kantons. Es ist eine Beschwerde gegen die Verkehrspolizei Basel-Stadt. Im Schreiben, das Baseljetzt vorliegt, übt der Taxiverband scharfe Kritik an der Verkehrspolizei. Es gebe zu wenige Kontrollen und Sanktionen gegen Anbieter, die ohne Lizenz unterwegs sind. «Trotz mehrfacher Meldungen an die Behörden wurden nur unzureichende Massnahmen ergriffen», steht in der Beschwerde geschrieben. Zudem sei die Polizei an Bahnhöfen oder belebten Plätzen «nicht ausreichend präsent», heisst es weiter.

Die reguläre Taxibranche kämpfe deshalb mit finanziellen Einbussen und sehe die Sicherheit für Fahrgäste und Fahrer bedroht. Nun solle die Ombudsstelle mit einer unabhängigen Untersuchung klären, ob die Verkehrspolizei ihre Aufgaben erfüllt oder nicht, so die Forderung Altuns.

Polizei sieht es anders

Den Vorwurf, die Polizei führe bei Uber und Co. nicht genug Kontrollen durch, kann Mediensprecher Stefan Schmitt nicht nachvollziehen:

Konzessionierte Taxis hätten zudem viele Vorteile. Beispielsweise feste Standplätze, an denen sie auf Kundschaft warten und neue Fahrgäste aufnehmen dürfen. In der Stadt dürfen sie Busspuren nutzen, um schneller von A nach B zu kommen oder sogar Fahrverbote zu umgehen, erklärt Schmitt. Ausserdem dürfen Schweizer Taxis, die nicht in Basel-Stadt registriert sind, auf Bestellung Personen nach Basel bringen oder dort abholen. Das verstosse nicht gegen die Regeln. Lediglich das «Wischen», also das Herumfahren ohne festes Ziel, um Kunden anzuwerben, ist für sie verboten. Diese Regel gelte auch für Uber.

Nun muss sich die Ombudsstelle mit dem Thema befassen und vermitteln. Bis feststeht, ob die Beschwerde des Taxiverbands die gewünschte Wirkung erzielen wird, heisst es wie so oft beim Taxifahren: warten.