Angesichts des Krieges in Israel fordert die EU-Kommission vom Facebook-Konzern Meta weitere Informationen über die Bekämpfung von Fakenews und Hassrede. Auch Tiktok muss Auskunft über Fakenews geben.

Die Brüsseler Behörde stellte am Donnerstag ein offizielles Auskunftsersuchen auf der Grundlage des neuen EU-Gesetzes für Digitale Dienste. Meta und Tiktok müssen nun innerhalb einer bestimmten Frist erklären, welche Massnahmen sie ergriffen haben, um zum Beispiel terroristische oder gewalttätige Inhalte auf ihren Plattformen zu verhindern und Falschinformationen einzudämmen. Je nachdem, wie die Antworten ausfallen, könnte sich die EU-Kommission entschliessen, ein offizielles Verfahren einzuleiten und anschliessend Bussgelder zu verhängen.

Vergangene Woche hatte der zuständige EU-Kommissar bereits per Brief vor zu vielen manipulierten Inhalten im Zusammenhang mit dem Krieg in Israel und anstehenden Wahlen in Europa gewarnt.

Plattformen wie Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Sonst drohen ihnen saftige Geldbussen. (sda/mei)