Im Iran sind nach Angaben der Justiz im Rahmen einer kürzlichen Grossamnestie auch 22’000 Demonstrant:innen begnadigt worden. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur unter Berufung auf den Justizchef.

Wie viele der Demonstrant:innen noch inhaftiert sind, ist nicht bekannt. Es war das erste Mal, dass die Justiz Zahlen zu Festnahmen im Rahmen der Proteste bekanntgab.

Vor einer Woche hatten Staatsmedien berichtet, dass Irans Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei anlässlich des Jahrestags der Islamischen Revolution von 1979 insgesamt mehr als 80’000 Gefangene begnadigte. Überprüfen lassen sich die Zahlen nicht.

Amnestien sind Ablenkungsmanöver

Kritiker sagen, die Amnestien seien ein Ablenkungsmanöver, nachdem die politische und geistliche Führung unter Druck geraten war. Sie bemängelten auch, dass für eine Begnadigung eine Anklage vorliegen müsse. Sei dies nicht der Fall, müssten sich Inhaftierte selbst belasten, kritisierten Menschenrechtler.

Die jüngste Protestwelle im Herbst hatte Irans Führung in die schwerste Krise seit Jahrzehnten gestürzt. Auslöser war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam. Die 22-Jährige war vor rund einem halben Jahr wegen Verstosses gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden. Mehr als 500 Demonstranten wurden im Rahmen der Proteste getötet. (sda/mei)