FDP-Grossrätin Silvia Schweizer will wissen, wie es mit der Prävention von sexualisierter Gewalt und K.-o.-Tropfen-Vergehen aussieht. Im Fokus sind vor allem die grossen Events wie der ESC oder die Frauen-EM.

In der Silvesternacht kam es im Basler Lokal Hirscheneck zu mehreren Vorfällen, bei denen Personen Opfer von K.-o.-Tropfen wurden. Diese Taten werfen ein alarmierendes Licht auf die Zunahme solcher Vorfälle in der Region, schreibt FDP-Grossrätin Silvia Schweizer in ihrer Interpellation. Angesichts dieser besorgniserregenden Entwicklung und der bevorstehenden Grossveranstaltungen in Basel in diesem Jahr – darunter der Eurovision Song Contest, die Frauen-Fussball-Europameisterschaft und zahlreiche andere öffentliche Events – gewinne der präventive Schutz vor K.-o.-Tropfen und sexualisierter Gewalt an Dringlichkeit. Denn solche Veranstaltungen ziehen eine grosse Zahl an Besucherinnen und Besuchern an und würden somit auch das Risiko von Übergriffen erhöhen.

Bereits in der Vergangenheit habe die Basler Polizei Massnahmen ergriffen, um der Bedrohung durch K.-o.-Tropfen entgegenzuwirken. Im Rahmen der Rhylax-Kampagne, die im Sommer am Rhein durchgeführt wurde, wurden K.O.-Armbänder verteilt. Diese Armbänder ermöglichen es, K.O.-Tropfen schnell nachzuweisen, was als sehr hilfreiche Schutzmassnahme gilt. Allerdings gibt es Kritik an der Verteilung dieser Armbänder sowie an der Kommunikation über deren Verfügbarkeit, besonders in den Wintermonaten, wenn beispielsweise die Rhylax-Kampagne am Rhein pausiert.

Die FDP Frauen Basel-Stadt haben bereits 2022 im Rahmen eines Verstosses durch Beat Braun eine umfassende Kommunikationskampagne zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gefordert. In der Antwort des Regierungsrats vom Dezember 2024 wurde angekündigt, dass ein Massnahmenpaket für 2025 dem Grossen Rat vorgelegt werden soll. Diese Initiative wird begrüsst, doch der Vorfall im Hirscheneck und die bevorstehenden Grossveranstaltungen verdeutlichen die Dringlichkeit, dass auch kurzfristig wirksame Schutzmassnahmen getroffen werden müssen.

Bessere Kommunikation gefordert

Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage, wie der Regierungsrat und die Polizei weiter vorgehen wollen. Es wird von Seiten der FDP erwartet, dass die Polizei weiterhin kostenlos K.O.-Armbänder abgibt und die Verteilung sowie die Kommunikation darüber verbessert. Auch die Idee, feste Abgabestellen für die Armbänder einzurichten, werde zunehmend diskutiert. Zudem fordert die FDP eine Verstärkung der präventiven Massnahmen, um den Schutz der Bevölkerung bereits vor den grossen Veranstaltungen im Jahr 2025 sicherzustellen.

Die Fragen an den Regierungsrat sind daher klar: Wird die Polizei weiterhin K.O.-Armbänder abgeben? Wie wird diese Aktion kommuniziert und ausgeweitet? Und welche weiteren Massnahmen sind geplant, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen? Und vor allem auch, wie die Massnahmen im Hinblick auf die bevorstehenden Grossanlässe aussehen werden.

Es bleibt abzuwarten, wie der Regierungsrat auf diese Fragen reagieren wird – die Zeit dränge jedoch, um eine wirksame Prävention gegen die zunehmende Bedrohung durch K.-o.-Tropfen zu gewährleisten.