Bundesrätin Viola Amherd hat nach der Ankündigung ihres Rücktritts am Mittwoch viel Lob und Anerkennung erhalten. Von den Bürgerlichen wird sie aber auch für ihre Arbeit als Verteidigungsministerin kritisiert.

Amherd habe sich als Bundespräsidentin, Bundesrätin und Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) für die Interessen der Schweiz und der Bevölkerung eingesetzt, schrieb ihre eigene Partei, die Mitte. Als Verteidigungsministerin habe Amherd frühzeitig die Notwendigkeit, die Armee zu modernisieren und nachzurüsten, erkannt, um den sich verändernden Sicherheitsbedürfnissen in Europa zu begegnen und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.

Als Beispiele für Erreichtes nannten die Grünliberalen die Beschaffung des F-35-Kampfjets und die Stärkung der Cybersicherheit.

Grüne reagieren überrascht

Insbesondere in ihrem Engagement für die Gleichstellung, vor allem im Sportbereich, zeigte sich die Grünen-Partei dankbar. Dennoch waren die Grünen überrascht vom Rücktritt von Amherd, drei Tage nach der scharfen Kritik der SVP. Die Partei erwarte nun, dass die SVP auf ihre Ankündigungen Taten folgen lasse und die Verantwortung über das Verteidigungsdepartement übernehme.

Die Sozialdemokraten fordern von der Nachfolge von Viola Amherd ein klares Auftreten gegen die Interessen der rechten Parteien. Von der Nachfolgerin oder dem Nachfolger Amherds erwarte die SP, dass im Verteidigungsdepartement aufgeräumt werde und die Verschwendung von Steuergeld ein Ende habe, so die Sozialdemokraten weiter. Das VBS sei ein eigentliches Pannen-Departement, in dem sich Rüstungsdebakel an Rüstungsdebakel reihe. Die Schuld dafür sieht die SP aber nicht bei Amherd, die dem VBS in den letzten sechs Jahren vorstand, sondern bei der SVP.

Kritik von bürgerlicher Seite

Von Parteiseite der SVP gab es bis Mittwochabend zunächst keine Reaktion. SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi (ZG) wiederum sieht nach dem angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Amherd Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung. Die Nachfolge der Mitte-Bundesrätin müsse die Armee wieder auf Vordermann bringen.

Die Schweiz müsse zur immerwährenden bewaffneten und umfassenden Neutralität zurückkehren, sagte Aeschi auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Diese habe die Schweiz in den letzten 200 Jahren vor grossem Unheil bewahrt.

Auch die FDP fordert von der Nachfolge von Amherd im Verteidigungsdepartement einen klaren Fahrplan. Oberste Priorität habe angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Wiederbewaffnung der Schweizer Armee, hiess es in einer Mitteilung der Partei. Das VBS müsse sich wieder auf die Kernaufgaben konzentrieren.

(sda/daf)