Mitte-Bundesrätin Viola Amherd wird im kommenden Jahr als Bundespräsidentin amten. Die Verteidigungsministerin erhielt 158 von 204 gültigen Stimmen – ein eher unterdurchschnittliches Ergebnis.

Die Wahl war Formsache. Gemäss Rotationsprinzip war Viola Amherd Kandidatin für das Präsidium. Zur Vizepräsidentin wurde FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter gewählt. Sie wird das Bundespräsidium 2025 übernehmen.

Amherd sitzt seit fünf Jahren in der Landesregierung. Die 61-jährige Mitte-Politikerin aus Brig-Glis VS folgte Anfang 2019 auf Doris Leuthard, die nach über zwölf Jahren im Bundesrat zurücktrat. Seither steht Amherd dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vor und ist damit die erste Verteidigungsministerin der Schweizer Geschichte. Nun steht sie für ein Jahr als Präsidentin besonders im Rampenlicht. Amherd ist die sechste Frau in dem Amt.

Die Wahl ins Bundespräsidium wird von Ratsmitgliedern gerne genutzt, um Bundesrätinnen und Bundesräten ihr Missfallen oder ihre Zustimmung kundzutun. Die 158 Stimmen für Amherd sind unterdurchschnittlich. In den vergangenen zehn Jahren erhielten die Bundespräsidentinnen und Bundespräsidenten im Schnitt jeweils über 170 Stimmen.

Beliebt im Volk

Die Oberwalliserin geniesst zwar in Umfragen jeweils hohe Sympathiewerte und wurde in den Medien zuweilen als «Landesmutter» bezeichnet. Kleinere Affären schadeten Amherds Image zumindest in der Bevölkerung nicht, Skandale prallten an der Oberwalliserin ab. Im Parlament haben sie aber offenbar doch Spuren hinterlassen.

Zuletzt zeigte Amherd etwa beim Aufbau eines neuen Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (Sepos) keine glückliche Hand. Sie hatte den langjährigen Botschafter Jean-Daniel Ruch als besten Kandidaten für die Leitung ausgewählt. Wenige Wochen nach seiner offiziellen Präsentation zeigte sich jedoch laut Medien, dass Ruch potenziell erpressbar sein könnte wegen Vorwürfen in seinem Privatleben.

Amherd erzielte aber ein besseres Ergebnis als ihre unmittelbaren Vorgänger. Alain Berset (SP), Bundespräsident im laufenden Jahr, war Ende 2022 mit nur 140 von 232 gültigen Stimmen gewählt worden. Sein Vorgänger Ignazio Cassis (FDP) erhielt 156 von 197 gültigen Stimmen.

Das bisher schlechteste Resultat erzielte 2011 die Genfer SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit 106 Stimmen. Das beste Resultat in den letzten Jahrzehnten hatte SVP-Bundesrat Ueli Maurer 2018 mit 201 Stimmen. Und Berset hatte seine erste Wahl zum Bundespräsidenten 2018 mit 190 von 210 gültigen Stimmen geschafft.

«Arbeit liegt vor uns wie ein Berg»

Amherd warb in ihrer Rede nach der Wahl für Kompromisse und Sachpolitik statt Prinzipienreiterei, um die grossen Probleme des Landes zu lösen. «Vor uns liegt die Arbeit wie ein Berg», sagte sie. «Wir müssen zusehen, dass sie sich nicht zu einem 4000er oder einem Matterhorn auftürmt.»

Die anstehenden Themen der Legislatur hätten weitreichende Auswirkungen auf die Menschen im Land. «Wir müssen sie jetzt anpacken.» Zu den wichtigsten Themen zählte Amherd die Beziehungen der Schweiz mit der EU, die verändere sicherheitspolitische Lage und dafür nötige neue Strukturen und Fähigkeiten auf allen Staatsebenen sowie eine bezahlbare Gesundheitsversorgung.

Amherd zeigte sich optimistisch und ortete eine Aufbruchstimmung. Die Schweiz stehe am Anfang einer neuen Legislatur, und es herrsche ein «frischer Wind» mit der neuen Zusammensetzung von Regierung und Parlament. (sda/jwe)