Die Mitte-Partei hat am Montag ihren Fahrplan für die Nachfolge von Viola Amherd vorgestellt. Man wolle der Bundesversammlung eine breite Auswahl an Anwärter:innen bieten und setzt eine Findungskommission ein.

Die Mitte-Partei setzt eine Findungskommission für die Vergabe des Sitzes von Bundesrätin Viola Amherd ein, und ihre Exponenten sind überzeugt, der Vereinigten Bundesversammlung trotz mehrerer Absagen eine gute und breite Auswahl präsentieren zu können. Über den Umfang ihres Tickets hat die Mitte noch nicht entschieden.

Es gebe bei der Mitte zahlreiche qualifizierte Persönlichkeiten aus allen Landesteilen für die Nachfolge von Viola Amherd, sagte Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister am Montag in Bern vor den Medien. Die Fraktion werde der Bundesversammlung eine gute, breite Auswahl präsentieren können.

«Noch viele, die sich melden können»

Die Absagen mehrerer als potenzielle Nachfolgerinnen oder Nachfolger für Amherd genannter Persönlichkeiten änderten daran nichts, betonte Pfister. Diese Personen seien von den Medien am häufigsten als potenzielle Kandidaten oder Kandidatinnen genannt worden.

«Aber es gibt noch viele, die nicht genannt wurden und die sich melden können», sagte Pfister. Er sehe nicht ein, weshalb ein Mitglied einer Kantonsregierung für das Bundesratsamt weniger qualifiziert sein sollte als ein Mitglied der Bundesversammlung.

Dass die bisherigen Absagen mit der Wahrscheinlichkeit zu tun haben könnten, von Amherd das Verteidigungsdepartement übernehmen zu müssen, mochte Pfister nicht gelten lassen. Wer kandidiere, sei sich bewusst, in die Regierung und nicht in ein Departement gewählt zu werden.

Fähigkeit zu Kollegialität

In den Worten von Pfister brauchen die Kandidierenden die Fähigkeit zur Kollegialität und zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern des Bundesrates. Zudem müssten sie natürlich fähig sein, ein Departement zu führen. «Das scheint mir persönlich wichtig, insbesondere bei diesem Bundesrat.»

Pfister geht auch davon aus, dass sich eine «gute Anzahl» Kandidatinnen melden wird. Seit 1998 habe die Mitte-Partei bei jeder Bundesratswahl eine Frauen-Wahl ermöglicht. Seither waren Ruth Metzler und Doris Leuthard Bundesrätinnen. Leuthards Nachfolgerin Viola Amherd ist noch im Amt.

Fraktionschef Philipp Matthias Bregy stellte den Fahrplan vor: Bis zum 3. Februar um 12.00 Uhr müssen die Kantonalparteien ihre Wahlvorschläge der Findungskommission übermitteln. Am 21. Februar wolle die Fraktion über die Grösse ihres Tickets und über die Nominationen entscheiden.

Achtköpfige Findungskommission

Pfister und Bregy präsidieren gemeinsam die nun eingesetzte Findungskommission. Mitglieder sind die Ständeräte Charles Juillard (JU) und Pirmin Bischof (SO) sowie die Ständerätinnen Marianne Binder-Keller (AG) und Isabelle Chassot (FR). Aus dem Nationalrat sind Nicolò Paganini (SG) und Regina Durrer (NW) mit dabei.

«Diese Personen kandieren nicht für den Bundesrat», stellte Pfister klar. «Proaktive Gespräche schliessen wir nicht aus», sagte wiederum Bregy. In erster Linie werde sich das Gremium aber mit den von den Kantonalparteien vorgeschlagenen Personen befassen.

Alle Kandidierenden müssen eine professionelle Sicherheitsbefragung bestehen. Geleitet wird diese vom ehemaligen Bundesrichter Heinz Aemisegger. Er hatte diese Funktion bereits, als es die Nachfolge von Mitte-Bundesrätin Doris Leuthard zu regeln galt. (sda/lef)