
Nein zur E-ID: Mass-Voll ergreift Referendum
Baseljetzt
Mit der Einführung der E-ID würde das Parlament gegen den Willen der Bevölkerung agieren, heisst es in einer Medienmitteilung der Bewegung Mass-Voll. Die Schweizer hätten 2021 deutlich gegen eine E-ID gestimmt.
Dies sei für die Bewegung inakzeptabel. Der Ständerat habe beschlossen, dass zukünftig Referenden und Initiativen nur noch mit E-ID unterschrieben werden können, schrieb Mass-Voll am Donnerstag. Dies bedeute, dass ohne Smartphone eine Teilnahme an der Demokratie nicht mehr möglich sei.
Mass-Voll ist optimistisch, die notwendigen Unterschriften sammeln zu können. Die Bewegung meldete ihr Referendum am Mittwoch bei der Bundeskanzlei. Die Unterschriftensammlung startete am Donnerstag. Bis am 19. April müssen 50’000 Unterschriften gesammelt werden. (sda/stz)
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Juberli
Die Nutzung eines Smartphones darf zur Ausübung demokratischer Rechte nicht obligatorisch sein. Solange es eine analoge Alternative gibt, ist nichts dagegen einzuwenden. Die Vorstellung, die E ID sei sicherer, finde ich allerdings gelinde gesagt etwas naiv…
Sonnenliebe
Das ist wieder mal typisch.