Diese Woche sind in der St. Jakob-Strasse über 20 Parkplätze verschwunden, Anwohnende fühlen sich überrumpelt. LDP-Grossrat Michael Hug versteht ihren Ärger – und nimmt den Kanton Basel-Stadt in die Pflicht.

«Wir hatten null Information!» – Roger Burkolter traute seinen Augen nicht, als am Montag vor seiner Haustür plötzlich Baumaschinen auffuhren. Ihre Aufgabe: mehrere Parkfelder aufheben. Der Grund: Platz für einen Velostreifen zu schaffen. Er soll dereinst vom Joggeli bis zum Aeschenplatz führen. Somit ist die St. Jakob-Strasse nun um einige Parkplätze ärmer.

Burkolter und andere Anwohnende stört nebst der Auflösung der Parkplätze vor allem, dass sie nicht informiert worden seien. Der Kanton widerspricht und verweist auf eine Publikation im Kantonsblatt vom Oktober 2024. Wie bei solchen Verkehrsanordnungen üblich, habe man auf diesem Weg die Öffentlichkeit informiert und Gelegenheit zum Rekurs gegeben, erklärte das Basler Bau- und Verkehrsdepartement am Mittwoch gegenüber Baseljetzt.

Der Politiker hat es auch nicht mitbekommen

LDP-Grossrat Michael Hug lässt diese Erklärung nicht gelten. «Niemand liest das Kantonsblatt so genau!», sagt er. Deshalb hätten die Anwohnenden die Info nicht mitbekommen. «Ich habe es auch nicht gewusst», so Hug, der ebenfalls im Quartier wohnt.

Er nimmt den Kanton in die Pflicht, und fordert eine direktere Kommunikation an die Bevölkerung in solchen Angelegenheiten. In einer Interpellation will er von der Basler Regierung zudem Antworten zum Ablauf einer solchen Verkehrsanordnung. «Es wäre sinnvoll, zumindest die umliegenden Anwohnenden mit einem Flugblatt im Briefkasten zu informieren, so wie das andere Betriebe bei Baustellen auch tun.»

Für Hug sei die Kommunikationspolitik des Kantons umso unverständlicher, als dass spätabends noch Maschinen in der St. Jakob-Strasse gedröhnt hätten, um die Markierungen der Parkfelder aufzuheben. «Ich kam um 23 Uhr abends nach Hause, und sie waren immer noch mit lauten Geräten an der Arbeit.» Für Anwohnende mit Schlafzimmer zur Strassenseite sei das «ein grosses Ärgernis», so Hug.

Hug sieht Velostrassen als «Sicherheitsrisiko»

Hug kann ebenso wenig verstehen, wieso der neu entstandene Velostreifen durch die viel befahrene St. Jakob-Strasse führt und nicht durch die ruhigere Nebenstrasse, einer 30er-Zone. Die Anwohnenden um Handwerker Roger Burkolter kritisieren die Massnahme scharf. «Mit Sicherheit hat das nichts zu tun!», monierte Burkolter. Und auch Hug ist der Meinung, dass die Nebenstrasse geeigneter und sicherer wäre.

Das Bau- und Verkehrsdepartement habe diese Option geprüft, erklärte es am Mittwoch auf Anfrage. «Wir sind aber zum Schluss gekommen, dass man für die erforderliche Mindestbreite mehr Parkplätze hätte aufheben müssen als auf der St. Jakob-Strasse», so Sprecher Tobias von Rohr.

Trotzdem kritisiert LDP-Politiker Hug die Verkehrsmassnahme in der St. Jakob-Strasse. Den neuen Velostreifen sieht er als beispielhaft für die Velopolitik des Kantons: «Bei den neuen Velostrassen zeigt sich, dass die Velofahrenden viel schneller fahren.» Das sei am Ende für alle Verkehrsteilnehmenden «ein Sicherheitsrisiko».