Maya Graf wird die PUK zum Credit Suisse-Debakel nicht präsidieren. Im Interview erklärt sie, weshalb sie nicht enttäuscht ist und welche Baustellen die PUK jetzt angehen muss.

Frau Graf, sind Sie enttäuscht, dass Isabelle Chassot und nicht Sie zur PUK-Präsidentin gewählt wurde?

Maya Graf: Nein, ich bin nicht enttäuscht, denn bei so vielen Kandidaturen war das zu erwarten. Im Übrigen freue ich mich sehr, dass das Präsidium der PUK nun aus zwei Frauen besteht, nämlich nicht nur aus der Ständerätin Chassot, sondern auch aus meiner Fraktionskollegin Franziska Reiser als Vizepräsidentin. Und ich freue mich natürlich riesig, dass ich in dieser PUK mitarbeiten darf und meine langjährige Erfahrung aus der GPK einbringen kann.

Sie sind ja derzeit auch Präsidentin der GPDel. Sie bringen also eigentlich alle Voraussetzungen mit. Sie sind die erfahrenste Parlamentarierin auf diesem Gebiet. Warum hat es nicht geklappt?

Gut, das müssten Sie die beiden Büros fragen. Aber da spielen natürlich auch andere Faktoren eine Rolle, wie zum Beispiel die Parteizugehörigkeit. Aber wie gesagt, es ist beschlossen. Wichtig ist, dass ich jetzt mitarbeiten kann, dass wir gemeinsam, die 14-köpfige PUK, je sieben aus dem Ständerat und sieben aus dem Nationalrat, uns gemeinsam an die grosse Arbeit machen können, um diese Untersuchungen an die Hand zu nehmen.

Mit der FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger sitzt übrigens die zweite Baselbieterin in dieser PUK. Das ist eigentlich eine ausserordentliche Seltenheit. Wie beurteilen Sie das?

Ja, das ist einmalig und ich glaube, darauf kann das Baselbiet sehr stolz sein, weil es zeigt, dass hier zwei Parlamentarierinnen als sehr unabhängig und vor allem auch als sehr kompetent angesehen werden. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Daniela Schneeberger. Sie wird vor allem ihre grosse Kompetenz in Steuer- und Finanzfragen einbringen können. Und ich meine Erfahrungen aus meiner langjährigen Arbeit in der Geschäftsprüfungskommission und in der Geschäftsprüfungsdelegation, wo ich ja auch schon zwei Inspektionen gemacht habe. Also ich weiss eigentlich auch, wie solche Inspektionen funktionieren.

Ist das nicht eine Alibiübung? Der Bundesrat hat die Eckpfeiler schon eingeschlagen: Die CS ist Geschichte, die UBS ist die neue Superbank. Daran ändert sich nichts mehr. 

Im Gegenteil, s ist extrem wichtig. Ich meine, das ist ein ausserordentliches Ereignis. Und in so einem Fall, in dem die Schweiz, also die Bevölkerung, mit über 200 Milliarden Franken einspringen muss, für eine Bank, eine Privatbank, aufkommen muss, und das zum zweiten Mal innerhalb von zehn Jahren, ist es absolut notwendig, dass man der Sache auf den Grund geht und sich fragt: Wie konnte das passieren? Wann ist was passiert? Wer ist dafür verantwortlich? Und vor allem: Was kann man tun, damit so etwas nie wieder passiert?

Diese Diskussion hatten wir ja schon beim letzten Mal, als die UBS gerettet werden musste. Kann man irgendetwas erwarten, irgendwelche Massnahmen, dass man die neue Super-UBS irgendwie aufspaltet, dass man die Gesetzgebung anpasst? Oder wie sehen Sie das?

Es ist noch zu früh, weil wir zuerst die Grundlagen erarbeiten müssen. Und alles, was passiert ist, muss von der Bundesbehörde, von der Bundesaufsicht, wie einer SNB oder einer FINMA, genau untersucht werden. Die PUK wird auch Zeugenbefragungen durchführen können, zum Beispiel CS-Manager vorladen. Wenn wir das alles wissen, werden wir eine Gesetzesänderung vorschlagen, weil die Too-big-to-fail-Gesetzgebung offensichtlich versagt hat. Und es wird natürlich auch Empfehlungen geben, wie man in Zukunft auch durch die Bundesbehörden solche Ereignisse früher sehen kann. Und nicht erst dann, wenn man wieder Notrecht anwenden muss, was eigentlich wirklich nicht mehr passieren darf.