In den Zellen sei es bei warmen Temperaturen zu heiss und die Inhaftierten hätten kaum Privatsphäre. Die GPK hat die Haftbedingungen im Waaghof scharf kritisiert. Jetzt will die Basler Regierung handeln.

Die Basler Regierung gibt der GPK Recht. Die Haftbedingungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof seien unbefriedigend und müssten verbessert werden. Konkret bei der Belüftung der Zellen und der Privatsphäre der Insassen. Dies teilte sie am Mittwoch in ihrer Stellungnahme zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates mit.

Neue Lüftungen geplant

Insbesondere in der warmen Jahreszeit seien die Raumtemperaturen im Untersuchungsgefängnis zu hoch. Die Feststellungen der GPK seien deshalb berechtigt: Die Lüftungs- und Kälteanlagen seien nach 25 Jahren zwingend sanierungsbedürftig, heisst es in der Stellungnahme. Die Sanierung soll etappenweise erfolgen und im Herbst 2024 abgeschlossen sein.

Auch bezüglich der Intimsphäre folgt die Basler Exekutive der Kritik der GPK. Trotz Mehrfachbelegung der Zellen seien die Toiletten nicht räumlich abgetrennt. Die Intimsphäre könne so nicht gewahrt werden. Der unbefriedigenden Raumsituation und den geänderten Standards im Strafvollzug müsse daher in den nächsten Jahren Rechnung getragen werden. Details dazu werde die Regierung nach der Sommerpause vorlegen, heißt es weiter.

Hitze in den Zellen

Die GPK hatte beschlossen, sich vor Ort ein Bild von der Situation in den Zellen zu machen. «Wenn es wieder sehr heiss wird, hoffen wir, dass die Menschen nicht unter der enormen Hitze leiden», sagte GPK-Präsident Christian von Wartburg (SP) im Grossen Rat. Er wies darauf hin, dass Untersuchungshaft jeden treffen könne.

Gemäss dem GPK-Bericht kam es im Waaghof zu Klagen von Häftlingen. So habe einer gesagt, ab 25 Grad Aussentemperatur sitze man in der Unterhose in der Zelle und schwitze. Nach eigenen Messungen habe die Temperatur in den Zellen im Sommer teilweise 35 bis 40 Grad betragen, wird der Häftling im Bericht zitiert. Es sei «unhaltbar und erniedrigend», dass drei Personen in einer Zelle mit offener Toilette leben müssten. (sda/lef)